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Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung und zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben

Dokument vom 17. Juli 2025 · 4 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 331Amtliche Sammlung · AS 2026 331

Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung und zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben

SR 0.232.111.141; AS 2021 744

Änderungen der Gemeinsamen Ausführungsordnung

Angenommen von der Versammlung des Lissabonner Verbands am 17. Juli 2025

In Kraft getreten am 1. Juli 2026

Übersetzung

Kapitel I Einleitende und allgemeine Bestimmungen

Regel 1 Begriffsbestimmungen

1. [Abkürzungen] Im Sinne dieser Ausführungsordnung gelten, sofern nicht ausdrücklich anders festgelegt, folgende Begriffsbestimmungen:

[...]

vi) «Amtliches Formblatt» bedeutet ein vom Internationalen Büro erstelltes Formblatt oder einer vom Internationalen Büro bereitgestellten elektronischen Benutzeroberfläche auf der Webseite der Organisation.

[...]