Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung und zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
Dokument vom 17. Juli 2025 · 4 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2026 331Amtliche Sammlung · AS 2026 331
Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung und zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
SR 0.232.111.141; AS 2021 744
Änderungen der Gemeinsamen Ausführungsordnung
Angenommen von der Versammlung des Lissabonner Verbands am 17. Juli 2025
In Kraft getreten am 1. Juli 2026
Übersetzung
Kapitel I Einleitende und allgemeine Bestimmungen
Regel 1 Begriffsbestimmungen
1. [Abkürzungen] Im Sinne dieser Ausführungsordnung gelten, sofern nicht ausdrücklich anders festgelegt, folgende Begriffsbestimmungen:
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vi) «Amtliches Formblatt» bedeutet ein vom Internationalen Büro erstelltes Formblatt oder einer vom Internationalen Büro bereitgestellten elektronischen Benutzeroberfläche auf der Webseite der Organisation.
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