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Botschaft über Finanzhilfen an die Stiftung Schweizerische Volksbibliothek vom 19. September 1994

151 Die Eingabe von 1993

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1994 V 194Bundesblatt · BBl 1994 V 189

Zur Realisierung dieser Ziele verabschiedete das Parlament am 21. Januar 1991 einen Bundesbeschluss (SR 432.26), welcher der SVB Betriebsbeiträge von 1.6 Millionen Franken für 1992 und von 2 Millionen Franken für die Jahre 1993-1995 zusicherte. Zusätzlich wurden einmalige Investitionsbeiträge von 1 300 000 Franken für die Informatisierung des Betriebs und 890 000 Franken für die Verlegung und Neueinrichtung des Bibliozentrums der deutschen und rätoromanischen Schweiz nach Solothurn gewährt. Die Betriebsbeiträge unterliegen jedoch seit 1993 der linearen Kürzung von 10 Prozent.

Die Erhöhung der jährlichen Beiträge wurde u. a. mit der Zunahme der Betriebskosten begründet, die einerseits auf die allgemeine Teucrung und andererseits auf die Auswirkungen der Restrukturierung zurückzuführen waren. Dazu gehört insbesondere die Verlegung des Bibliozentrums der deutschen und rätoromanischen Schweiz nach Solothurn, die neue Mietkosten zur Folge hatte.

14 Die gegenwärtige Situation

141 Die Entwicklung seit 1990

Die SVB hat die gesetzten Ziele erreicht: Die neuen Strukturen bewähren sich, und die Informatisierung der drei Bibliozentren ist abgeschlossen. Aufgrund eines modernen Leitbilds konnten eine zweckmässige Betricbsorganisation eingeführt und klare Zukunftsperspektiven entwickelt werden.

Das Bibliozentrum der deutschen und rätoromanischen Schweiz in Solothum öffnete im Januar dieses Jahres seine Türen. Auch wenn der in der Botschaft von 1990 ursprünglich vorgesehene Standort aus finanziellen Gründen nicht realisiert werden konnte, funktioniert die jetzige Lösung «Rötipark» bestens.

15 Die Zukunft der SVB

151 Die Eingabe von 1993

Ende 1993 hat die SVB dem EDl eine Eingabe unterbreitet und darin beantragt,

a. die Finanzhilfen des Bundes an die SVB ab 1996 weiterzuführen,

b. anstelle der bisher auf vier Jahre befristeten Bundesbeschlüsse eine unbefri-

stete Gesetzesgrundlage zu schaffen, die es ermöglicht, die Beiträge an die SVB ab 1996 jeweils nach Massgabe der Bedürfnisse in den jährlichen Voranschlag einzustellen,

c. für 1996 die Betriebsbeiträge an die SVB um die Hälfte der Teuerungsrate

1990-1995 auf 2,2 Millionen Franken zu erhöhen und in den Folgejahren, angepasst an den Finanzbedarf der SVB, ins Budget aufzunehmen.

Die Eingabe wird durch eine Reihe von Argumenten gestützt, die wir im folgenden zusammenfassen.

Zunächst erinnert die SVB daran, dass die in der Botschaft von 1990 verlangten Massnahmen (Informatisierung und Dezentralisierung) zusätzliche Betriebskosten verursachen. Der Bundesbeschluss vom 24. Januar 1991 (SR 432.28) trug dieser Tatsache mit einer Erhöhung der jährlichen Retriebsbeiträge von 1,5 Millionen auf 2 Millionen Franken (ab 1993) Rechnung. Die Preisentwicklung im Buchsektor und die lineare Subventionskürzung zwangen jedoch die SVB zu einschneidenden Sparmassnahmen vor allem in der Bücherbeschaffung.

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