DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

vom 6. Oktober 2000

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 5069Bundesblatt · BBl 2000 5041

Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

schüssig im Dezember ausbezahlt. Der Berechtigte kann die monatliche Auszahlung verlangen.

Art. 45

Aufgehoben

Art. 46 Nachzahlung nicht bezogener Renten und Hilflosenentschädigungen

1 Der Anspruch auf Nachzahlung richtet sich nach Artikel 24 Absatz 1 ATSG54.

2 Macht ein Versicherter den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mehr als zwölf Monate nach dessen Entstehung geltend, so wird die Entschädigung in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 ATSG lediglich für die zwölf Monate ausgerichtet, die der Geltendmachung vorangehen. Weiter gehende Nachzahlungen werden erbracht, wenn der Versicherte den anspruchsbegründenden Sachverhalt nicht kennen konnte und die Anmeldung innert zwölf Monaten nach Kenntnisnahme vornimmt.

3 Der Bundesrat kann die Nachzahlung ordentlicher Altersrenten, für die der Aufschub in Betracht kommt, in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 ATSG einschränken oder ausschliessen.

Art. 47–48sexies

Aufgehoben

Art. 49 Grundsatz

Die Durchführung der Alters- und Hinterlassenenversicherung erfolgt unter der Aufsicht des Bundes (Art. 76 ATSG55) durch die Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Verbandsausgleichskassen, kantonale Ausgleichskassen, Ausgleichskassen des Bundes und eine zentrale Ausgleichsstelle.

Art. 50 Einschränkung der Schweigepflicht

In Abweichung von Artikel 33 ATSG56 gilt die Schweigepflicht nicht gegenüber Behörden, die mit dem Vollzug der Steuergesetze betraut sind, und die um Auskünfte für die Anwendung dieser Gesetze ersuchen. Die Auskünfte dürfen nur für die Zeit nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 199057 über die direkte Bundessteuer, einschliesslich der dem Inkrafttreten vorangehenden Berechnungsperiode, gegeben werden.

54 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)

55 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)

56 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)

57 SR 642.11

1 Entscheid zu BBl 2000 5069

neueste zuerst

In der Suche öffnen
  1. K 70/01Krankenversicherung09.10.2001A.- K.________, geboren 1935, war wegen Nackenschmerzen, Schwindel und einem depressiven Syndrom ab 15. September 1993 vollständig arbeitsunfähig. Am 1. April 1994 nahm er eine Tätigkeit als landwirtschaftlicher Angestellter bei A.________, K., mit einem Arbeitspensum von 50 %…Art. 102 Abs. 1 KUVGArt. 103 KVGArt. 5 Abs. 3 BVArt. 46 Abs. 1 AHVG