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Botschaft zum Bundesgesetz über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG)

1.4.2.5 Der Gegenstand des Entwurfs im Zeitalter der Audiovision

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 5441Bundesblatt · BBl 2000 5429

1.4.2.3 Der Einbezug der Videobranche in die Regelungsvorschriften des 3. Kapitels des Gesetzesentwurfs

Der in die Vernehmlassung gegebene Kommissionsentwurf sah den Einbezug des Videobereichs in die Regulierungsvorschriften des 3. Kapitels vor. Dieser Vorschlag hat mehrheitlich keinen Anklang gefunden. Bezweifelt wurde die verfassungsmässige Kompetenz des Bundes und das öffentliche Interesse an der staatlichen Kontrolle des Videovertriebs sowie an der regulatorischen Sicherung der Angebotsvielfalt auf dem Videomarkt, der anderen Gesetzmässigkeiten als der Verleih und die Vorführung von Kinofilmen unterliegt.

Der Bundesrat schliesst sich dieser Einschätzung an. Auf Vorschriften für den Videomarkt wird verzichtet. Hingegen bleibt die Förderung von Videos, wie dies bereits im geltenden Filmrecht vorgesehen ist, selbstverständlich weiterhin möglich.

1.4.2.4 Die Massnahmen zur Angebotsvielfalt (Art. 17–22 EFiG)

Der bundesrätliche Entwurf trägt der in der Vernehmlassung geäusserten Kritik Rechnung und verzichtet auf das Instrumentarium, das zum Schutz der Angebotsvielfalt dem Verfahren vor der Wettbewerbskommission nachgebildet war. Der Entwurf begnügt sich mit einer regelmässigen Evaluation der freiwilligen Massnahmen zur Angebotsvielfalt. Genügen diese nicht, gibt das zuständige Bundesamt den betroffenen Unternehmen Gelegenheit zur Nachbesserung. Als ultima ratio kann eine Abgabe eingeführt werden; Eingriffe wie Auflagen usw. sind keine vorgesehen.

1.4.2.5 Der Gegenstand des Entwurfs im Zeitalter der Audiovision

In der Vernehmlassung ist der Wunsch laut geworden, der Kommissionsentwurf hätte sich sprachlich mehr vom bisherigen, als veraltet empfundenen Begriff «Film» loslösen und deutlicher zeigen sollen, dass es im Zeitalter der Audiovision um die Förderung des bewegten Bildes schlechthin gehen müsse.

Klassische Videos werden in den kommenden Jahren immer mehr durch digitale Trägermedien wie Digital Versatile Discs (DVD) oder CD-ROMs ersetzt werden.

Der Entwurf des Bundesrates folgt dieser Richtung. Will man allerdings unschöne Wortschöpfungen vermeiden, kann auf den Begriff «Film» nicht verzichtet werden. Der Gesetzesentwurf wurde soweit möglich so formuliert, dass er für die Entwicklungen des «Films» Raum lässt.