Botschaft zum Bundesgesetz über die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren und zur Identifizierung von unbekannten und vermissten Personen (DNA-Profil Gesetz)
1.2 Bedeutung der Identifizierung mit DNA-Profilen im Strafverfahren
Bundesblatt · BBl 2001 31Bundesblatt · BBl 2001 29
Botschaft
1 Allgemeiner Teil
1.1 Ausgangslage
Die im Jahre 1985 eingeführte und in den letzten Jahren weiterentwickelte Technik der DNA-Analyse erlaubt es, jeden Menschen mit Ausnahme eineiiger Zwillinge eindeutig zu identifizieren. Diese Technik macht sich auch die Strafverfolgung zu Nutze, indem sie insbesondere tatrelevantes biologisches Material (Spuren) analysiert und mit dem DNA-Profil von tatverdächtigen Personen vergleicht.
Es hat sich rasch erwiesen, dass der Direktvergleich von DNA-Profilen zur Identifizierung und Beweisführung die Möglichkeiten dieser Methode nur unzureichend ausschöpft. Es werden deshalb seit einigen Jahren in verschiedenen Staaten Informationssysteme geführt, in welchen DNA-Profile bestimmter Personen und von Spuren aufgenommen werden, die für aktuelle Strafverfolgungszwecke noch relevant sind. Dies ermöglicht den routinemässigen Vergleich mit einer viel grösseren Anzahl von DNA-Profilen und vergrössert damit auch die Wahrscheinlichkeit einer Identifizierung.
Vor einigen Jahren begann die Diskussion über den Einsatz der DNA-Analyse im Strafverfahren in der Schweiz im Rahmen der Konferenzen der Strafverfolgungsbehörden der Schweiz (KSBS) und der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS). Einige Kantone haben eigene Projekte für DNA-Profil-Informationssysteme gestartet, deshalb entschloss sich der Bundesrat, ein gesamtschweizerisches Projekt an die Hand zu nehmen.
1.2 Bedeutung der Identifizierung mit DNA-Profilen im Strafverfahren
Bei sehr vielen Straftaten werden Spuren erhoben, die zur Identifizierung der Täter dienen können. Besonders häufig sind Spuren bei Taten, die mit Gewalt an Personen oder Sachen verbunden sind, weil der Täter Hautabschürfungen erleidet, Blut- oder Speichelspuren hinterlässt, Haare verliert usw. Eine ebenfalls sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass dem Täter zuzuordnende Spuren als solche erkannt werden, besteht dann, wenn die Täter sich in Räumen aufgehalten haben, deren rechtmässige Benützer und Benützerinnen abschliessend bekannt sind, z.B. Privatwohnungen, in die eingebrochen wurde, oder gestohlene Autos.
In der DNA-Datenbank für England und Wales (UK National DNA Database) wurden in zehn Monaten 16'150 Übereinstimmungen ("Hits") festgestellt – zwischen Personen und Spuren und zwischen Spuren unter sich. 15'400 dieser Hits betrafen Diebstähle, insbesondere Einbrüche und Autodiebstähle. Nur etwa 300 betrafen Delikte gegen Leib und Leben, Sexualstraftaten und schweren Raub. Schlussfolgerung: Der Vergleich der DNA-Profile in einem Informationssystem kann bei den schwersten Straftaten eine relativ kleine Anzahl lösen helfen, eine hohe Aufklärungsquote bringt sie dagegen bei Straftaten, die fortgesetzt, berufs- und bandenmässig begangen werden. Aus diesem Grund wurde die erste DNA-Datenbank in Deutschland, im