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Botschaft über die Weiterführung der Finanzierung von wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit

vom 20. November 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 194Bundesblatt · BBl 2003 191

Botschaft

1 Einleitung

In den letzten Jahren hat sich der Liberalisierungs- und Globalisierungsprozess weiter beschleunigt. Als Folge davon nahm der weltweite Austausch von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften zu. Dank den Fortschritten der Informationstechnologie expandierte gleichzeitig der Transfer von Wissen und Knowhow. In mehreren Entwicklungsländern, insbesondere den Schwellenländern, wirkten sich diese Entwicklungen positiv auf das Wirtschaftswachstum und die Reduktion der Armut aus. Diejenigen Entwicklungsländer, die sich dem Handel und den internationalen Investitionen öffneten, verzeichneten generell ein stärkeres Wirtschaftswachstum als die Industriestaaten. Die Exporte dieser Länder erreichten im internationalen Vergleich überdurchschnittliche Zuwachsraten und machen heute fast einen Drittel des weltweiten Warenhandels aus. Auch die privaten Investitionen zugunsten der Entwicklungsländer gewannen an Bedeutung: Sie erreichten im Jahr 2000 240 Milliarden Dollar, gegenüber einem Durchschnitt von 60 Milliarden in den Jahren 1989 bis 1994. Parallel dazu ging in den Ländern mit starkem Wirtschaftswachstum die Armut verhältnismässig stärker zurück. Sie verringerte sich insbesondere dann schneller, wenn das Wachstum von gezielten Massnahmen zur Einkommensumverteilung begleitet war. Zwischen 1990 und 1999 sank der Anteil der Weltbevölkerung, der mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen muss, von 29 auf 23 Prozent. Angesichts des Bevölkerungswachstums reichte dieser Rückgang jedoch nicht aus, um die Zahl der in extremer Armut lebenden Menschen zu verringern.

Die Dynamik der Globalisierung hat den Entwicklungsländern zweifellos neue Möglichkeiten eröffnet. Sie ist jedoch kein Wundermittel für die Lösung sämtlicher wirtschaftlicher und sozialer Probleme, die sich im Zusammenhang mit der Entwicklung stellen. Für den Grossteil der ärmsten Länder stellt die Anpassungsfähigkeit, die ihnen die rasche Internationalisierung der Märkte abverlangt, eine schwierige Herausforderung dar. Länder, die nicht über ausreichendes Know-how und eine geeignete Infrastruktur verfügen und sich mit erheblichen strukturellen Problemen konfrontiert sehen, sind in der Regel weniger dazu in der Lage, die durch dieses neue Umfeld gebotenen Chancen zu nutzen. In den meisten Fällen blieb ihr wirtschaftliches Wachstum zu bescheiden, um die Armut signifikant zu vermindern. Ihr Anteil am Welthandel nahm dementsprechend nicht zu oder ist in gewissen Fällen sogar geschrumpft. Weil ihr wirtschaftlicher Erfolg im Zuge der Globalisierung in erster Linie von der raschen Aneignung von Know-how sowie vom Vorhandensein und von der effektiven Nutzung von Technologien und Informationen abhängt, sind einige Länder durch die Globalisierung noch stärker ausgegrenzt worden. Zudem stellen die Instabilität der internationalen Finanzflüsse und die Preisschwankungen bei den Rohstoffen weiterhin eine Gefahr für die Entwicklungsländer dar. Die Globalisierung birgt somit auch gewisse Risiken, die entschärft werden müssen, damit ein integrierender Prozess in Gang kommt.

Welche Rolle kann die Entwicklungszusammenarbeit angesichts dieser Tatsachen spielen?