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Botschaft über die Weiterführung der Finanzierung von wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit

vom 20. November 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 207Bundesblatt · BBl 2003 191

Die Unterstützung sollte lediglich subsidiär sein und den privaten Sektor in der Schweiz zu einem zusätzlichen Engagement anregen. Dieser sollte die Initiative ergreifen sowie die Verantwortung und einen Grossteil der Programmkosten übernehmen. Es wurde lediglich ein Projekt zur Berufsausbildung in Südafrika finanziert. Verschiedene andere Programme, darunter das Swiss Advanced Technology Institute in Indonesien, wurden geprüft, aber keines konnte realisiert werden. Die Unterstützung der Ausbildungstätigkeit des Privatsektors wird deshalb nicht mehr weitergeführt. Dieser Entscheid betrifft jedoch die als Begleitmassnahmen zu konkreten Projekten konzipierten Ausbildungs- und technischen Hilfsmassnahmen nicht. Diesen kommt weiterhin eine wichtige Bedeutung bei der Sicherstellung der Nachhaltigkeit der Aktivitäten zu.

2.4 Förderung der Integration der Entwicklungsländer in den Welthandel

In den letzten Jahren haben die meisten Entwicklungsländer beachtliche Bemühungen unternommen, um ihre Wirtschaft zu öffnen und sie dem multilateralen Handelssystem anzupassen. Um sie dabei zu unterstützen und ihre Teilnahme an diesem Prozess auszuweiten, wurde im Jahr 1996 vorgeschlagen, das handelsbezogene technische Kooperationsprogramm zu erweitern. Das Hauptanliegen dabei war, die Partnerländer bei der Formulierung und der Verteidigung ihrer eigenen Bedürfnisse bei Verhandlungen im Handelsbereich zu unterstützen. Es ging auch darum, eine Hilfestellung in Bezug auf das Verständnis und die Anwendung der WTO-Abkommen anzubieten. Diese Bemühungen wurden durch die Verstärkung der Exportkapazitäten der KMU in den Partnerländern, durch die Förderung eines erleichterten Zugangs ihrer Produkte zu den Märkten der Industrieländer sowie durch eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Umwelttechnologie ergänzt.

Stärkung der Kapazitäten im Bereich der Handelspolitik

Während die Geberländer um das Jahr 1996 nur wenig Interesse an einer Entwicklungszusammenarbeit im Handelsbereich zeigten, führte die Schweiz als eines der ersten Länder bereits Projekte auf diesem Gebiet durch und erwarb sich dadurch wertvolle Pioniererfahrungen. Die Aktivitäten erstreckten sich einerseits auf die Partnerländer und andererseits, wegen der Präsenz der WTO, auch auf Genf, wo mit verschiedenen Organisationen zusammengearbeitet wurde, welche sich mit der Entwicklungszusammenarbeit im Handelsbereich befassen. Die Umsetzung der Ergebnisse der Uruguay-Runde, der Beitritt zahlreicher Entwicklungsländer zur WTO sowie die Aussicht auf die Lancierung einer neuen Verhandlungsrunde verdeutlichten das Bedürfnis, die Kapazitäten der Regierungen einzelner Länder im Bereich der Handelspolitik zu stärken. Aufgrund dieser Erkenntnis wurden eine Reihe von Aktivitäten realisiert, um diese Länder bei der Festlegung ihrer Handelspolitik sowie der Stärkung der Kapazitäten zu unterstützen. Damit sollen diese Länder besser von der Öffnung der Märkte profitieren können.

Die Schweiz hat sich beispielsweise an einem Beratungsprogramm für die vietnamesische Regierung beteiligt, welches bei der wirtschaftlichen Öffnung dieses Landes für den internationalen Handelsverkehr eine massgebende Rolle spielte (Beitrittsverhandlungen zur WTO). In Bolivien wurde ausserdem ein integriertes technisches Pilotprogramm im Handelsbereich lanciert, welches sowohl bei der Ausarbeitung