Botschaft über die Weiterführung der Finanzierung von wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit
vom 20. November 2002
Bundesblatt · BBl 2003 242Bundesblatt · BBl 2003 191
garantierten Schulden (namentlich im Rahmen des Pariser Klubs) und andererseits auf der Reduktion der multilateralen Schulden. Die Entschuldung im Rahmen der HIPC-Initiative ist an die Ausarbeitung einer Armutsbekämpfungsstrategie (PRSP) geknüpft, die sicherstellen soll, dass die durch die Entschuldung frei werdenden Mittel zur Unterstützung prioritärer Bereiche wie das Gesundheitswesen, das Bildungswesen oder die Infrastruktur in ländlichen Gegenden eingesetzt werden (vgl. Kasten 9).
Wie im Rückblick erwähnt, hat die unabhängige Evaluation des schweizerischen Entschuldungsprogramms gezeigt, dass eine Beteiligung der Schweiz an der HIPC-Initiative sinnvoll ist. Die HIPC-Initiative hat denn auch ein zentrales Element dieses Programms übernommen: Die durch die Entschuldung frei werdenden Mittel sollen für die Bekämpfung der Armut eingesetzt werden. Im gleichen Sinne wird die Schweiz die bilaterale Entschuldung der restlichen HIPC-Länder, für die noch eine Schuld gegenüber der Schweiz besteht, vornehmen20. Diese Entschuldung soll im Rahmen des Pariser Klubs stattfinden, sobald nach dessen Einschätzung die Länder die Bedingungen der HIPC-Initiative erfüllen. Sie kann bis hin zu einem vollständigen Erlass der Schulden gehen. Auf der anderen Seite wird sich die Schweiz im Rahmen einer fairen internationalen Lastenteilung weiterhin an der Reduktion der multilateralen Schulden über den HIPC-Treuhandfonds, der von der Weltbank eingerichtet worden ist, finanziell beteiligen.
Schuldendienstquote nach der Entschuldung von 26 HIPC-Ländern (Voraussagen für die Länder, die kurz vor dem Entscheidungszeitpunkt stehen)
30
20
10
0 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005
Schuldendienst/Exporte
Schuldendienst/öffentliche Einnahmen
Quelle: IWF – Weltbank Dokument
Die Schweiz wird sich weiterhin aktiv an der internationalen Entschuldungsdebatte beteiligen. Verschiedene Fragen sind noch offen, so die Frage, wie rasch und in
20 Kamerun, Kongo-Brazzaville, Liberia, Madagaskar, Zentralafrikanische Republik, Demokratische Republik Kongo, Sierra Leone, Sudan und Togo.