DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Finanzhilfe an die Schweiz Tourismus 2005-2009

6 Rechtliche Grundlagen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 1607Bundesblatt · BBl 2004 1585

sammlung ergibt sich aus Artikel 167 der Bundesverfassung. Die gesetzliche Grundlage bildet Artikel 6 des Bundesgesetzes über die Schweizerische Verkehrszentrale (SR 935.21), der die Bundesversammlung beauftragt alle fünf Jahre den Zahlungsrahmen für die Finanzierung der Schweiz Tourismus in der Form eines einfachen Bundesbeschlusses festzulegen.

Das Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen (Subventionsgesetz, SR 616.1) regelt die Gewährung von Finanzhilfen. In Abschnitt 3.6.1 dieser Botschaft wird die Notwendigkeit der finanziellen Unterstützung von Schweiz Tourismus nachgewiesen. Von den Mitgliedern und Partnern werden die zumutbaren Selbsthilfemassnahmen verlangt. Das seco wacht als Vollzugs- und Aufsichtsbehörde über die haushälterische Verwendung der Mittel.

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗