Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte
vom 8. September 2004
Bundesblatt · BBl 2004 5313Bundesblatt · BBl 2004 5313
Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte
vom 8. September 2004
Sehr geehrte Herren Präsidenten,
sehr geehrte Damen und Herren,
wir unterbreiten Ihnen die Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte mit dem Antrag auf Zustimmung. Die Botschaft umfasst folgende Erlasse:
– Bundesgesetz über die Änderung des Bundesbeschlusses betreffend das Konzept BAHN 2000
– Verordnung der Bundesversammlung über die Änderung des Bundesbeschlusses über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte
– Änderung des Eisenbahngesetzes (EBG)
– Änderung des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen (SBBG)
Gleichzeitig beantragen wir Ihnen, folgende parlamentarische Vorstösse abzuschreiben:
2003 P 03.3582 FinöV. Finanzierung der Folgekosten (S 17.12.03,
Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SR)
2003 P 03.3583 Gesamtüberprüfung der Realisierung der FinöV-Projekte
(S 17.12.03, Kommission für Verkehr und
Fernmeldewesen SR)
Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.
8. September 2004 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Joseph Deiss
Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz