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Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte

vom 8. September 2004

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 5313Bundesblatt · BBl 2004 5313

Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte

vom 8. September 2004

Sehr geehrte Herren Präsidenten,

sehr geehrte Damen und Herren,

wir unterbreiten Ihnen die Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte mit dem Antrag auf Zustimmung. Die Botschaft umfasst folgende Erlasse:

– Bundesgesetz über die Änderung des Bundesbeschlusses betreffend das Konzept BAHN 2000

– Verordnung der Bundesversammlung über die Änderung des Bundesbeschlusses über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte

– Änderung des Eisenbahngesetzes (EBG)

– Änderung des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen (SBBG)

Gleichzeitig beantragen wir Ihnen, folgende parlamentarische Vorstösse abzuschreiben:

2003 P 03.3582 FinöV. Finanzierung der Folgekosten (S 17.12.03,

Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SR)

2003 P 03.3583 Gesamtüberprüfung der Realisierung der FinöV-Projekte

(S 17.12.03, Kommission für Verkehr und

Fernmeldewesen SR)

Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

8. September 2004 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Joseph Deiss

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz