Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte
6 Finanzielle Auswirkungen, aufgeschlüsselt nach FinöV-Projekten
Bundesblatt · BBl 2004 5382Bundesblatt · BBl 2004 5313
Anhang 6
Finanzielle Auswirkungen, aufgeschlüsselt nach FinöV-Projekten
Unter den heutigen Rahmenbedingungen kann der Schienenverkehr wie in Ziffer 1.1.2 beschrieben seine Kosten nicht vollständig decken. Deshalb ist der Bund gemäss Artikel 49 des Eisenbahngesetzes (EBG, SR 742.101) verpflichtet, die ungedeckten Kosten für die Abschreibung und den Betrieb der neuen Infrastruktur abzugelten. Dies belastet die Finanzrechnung des Bundes in hohem und zunehmendem Masse.
Mit dem beabsichtigten Massnahmenpaket wird wie folgt Gegensteuer gegeben:
– Erstens steigt der Abgeltungsbedarf des Bundes für die ungedeckten Kosten des Betriebs weniger an, da in die Infrastrukturrechnungen der Bahnunternehmen keine zusätzliche Zinslast einfliesst.
– Zweitens wird durch die Anpassung der Finanzierungsregeln für Eisenbahntunnel – der Tunnelausbruch wird zukünftig mit A-fonds-perdu-Beiträgen finanziert – das Wachstum des Abgeltungsbedarfs des Bundes für die Abschreibungen gedämpft.
– Drittens wird auch durch die Anpassung der Finanzierungsregeln für BAHN 2000 – der nicht aktivierbare Teil der noch nicht abgerechneten Projekte wird ab 2005 mit A-fonds-perdu-Beiträgen finanziert – der Abgeltungsbedarf des Bundes für die Abschreibungen reduziert.
Konkret schlagen sich die vorgeschlagenen Änderungen im Vergleich zwischen Referenz- und Massnahmenfall – aufgeschlüsselt auf die jeweiligen Eisenbahngrossprojekte NEAT (Lötschberg-Basistunnel [LBT], Gotthard-Basistunnel [GBT] und Ceneri-Basistunnel [CBT]), BAHN 2000 1. Etappe und 1. Phase HGV-Anschluss – wie folgt ausgeführt nieder. Bei den Angaben handelt es sich um gerundete Werte, unter Berücksichtigung der in Anhang 1 genannten Annahmen.