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Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte

6 Finanzielle Auswirkungen, aufgeschlüsselt nach FinöV-Projekten

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 5386Bundesblatt · BBl 2004 5313

werden müssen, besteht neben der bereits erwähnten Kürzung bei den Investitionsdarlehen (–60 Mio. Franken/Jahr) die Möglichkeit, mit den nicht für Investitionen benötigten Abschreibungsmitteln über die Finanzrechnung gewährte zinslose Darlehen zurückzuzahlen (ca. –50 Mio. Franken/Jahr). Damit reduziert sich der Mehrbedarf aus der Inbetriebnahme von Gotthard- und Ceneri-Basistunnel gegenüber dem Niveau von 2015 auf ca. 20 Millionen Franken.

1. Phase HGV-Anschluss

Der Anschluss der Ost- und Westschweiz an den europäischen Hochgeschwindigkeitsverkehr (HGV-Anschluss) ist das einzige FinöV-Projekt, zu dem bislang noch kein Bundesbeschluss vorliegt und daher keine Investitionen getätigt wurden. Der Bundesrat hat am 26. Mai 2004 eine Botschaft mit einem Investitionsvolumen von 665 Millionen verabschiedet.

Einzelne beabsichtigte Massnahmen können direkt umgesetzt werden, beispielsweise keine Gewährung von marktverzinslichen, rückzahlbaren Darlehen. Dementsprechend kommt diese finanzielle Entlastung sofort zum Tragen.

Die finanziellen Auswirkungen der 1. Phase des HGV-Anschlusses auf die Rechnung der Infrastrukturbetreiber sind im Vergleich zu den übrigen FinöV-Projekten vernachlässigbar klein. Dies ist einerseits darauf zurückzuführen, dass ein grosser Teil der vorgesehenen Mittel für Projekte im Ausland verwendet wird und hier keine Folgekosten für die Schweiz entstehen. Andererseits zeigen die durchgeführten Wirtschaftlichkeitsrechnungen für die Ausbauten in der Schweiz, dass sich das Ergebnis der Division Infrastruktur nur geringfügig verändern wird. Ab 2009 fallen voraussichtlich für die in der Schweiz geplanten Investitionen von 285 Millionen Franken rund zwei Millionen Franken zusätzliche ungedeckte Infrastrukturkosten an.