Zollgesetz (ZG)
vom 15. Dezember 2003
Bundesblatt · BBl 2004 689Bundesblatt · BBl 2004 681
Zollgesetz
Art. 23 Zollüberwachung und Zollprüfung
1 Waren, die ins Zollgebiet verbracht werden, unterliegen vom Zeitpunkt des Verbringens an bis zur Wiederausfuhr oder zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr der Zollüberwachung und der Zollprüfung.
2 Die Zollüberwachung umfasst allgemeine Massnahmen der Zollverwaltung, um die Einhaltung des Zollrechts und der nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes zu gewährleisten.
3 Die Zollprüfung umfasst die nach diesem Gesetz vorgesehenen besonderen Amtshandlungen zur Gewährleistung der Einhaltung des Zollrechts und der nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes.
Art. 24 Gestellen und summarisches Anmelden
1 Die zuführungspflichtige Person oder die von ihr Beauftragten müssen die der Zollstelle zugeführten Waren gestellen und summarisch anmelden.
2 Die Gestellung ist die Mitteilung an die Zollverwaltung, dass sich die Waren bei der Zollstelle oder an einem anderen von der Zollverwaltung zugelassenen Ort befinden.
3 Gestellte Waren stehen im Gewahrsam der Zollverwaltung.
4 Die Zollverwaltung kann die Form der Gestellung und der summarischen Anmeldung vorschreiben.
Art. 25 Anmelden
1 Die anmeldepflichtige Person muss die der Zollstelle zugeführten, gestellten und summarisch angemeldeten Waren innerhalb der von der Zollverwaltung bestimmten Frist zur Veranlagung anmelden und die Begleitdokumente einreichen.
2 In der Zollanmeldung ist die zollrechtliche Bestimmung der Waren festzulegen.
3 Die Zollverwaltung kann im Interesse der Zollüberwachung vorsehen, dass Waren der Zollstelle angemeldet werden, bevor sie ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet verbracht werden.
4 Die anmeldepflichtige Person kann die summarisch angemeldeten Waren vor der Abgabe der Zollanmeldung auf eigene Kosten und eigene Gefahr untersuchen oder untersuchen lassen.
Art. 26 Anmeldepflichtige Personen
Anmeldepflichtig sind:
a. die zuführungspflichtigen Personen;
b. die mit der Zollanmeldung beauftragten Personen;
c. im Postverkehr auch die Versenderin oder der Versender;
d. Personen, die den Verwendungszweck einer Ware ändern.