Zollgesetz (ZG)
vom 15. Dezember 2003
Bundesblatt · BBl 2004 695Bundesblatt · BBl 2004 681
Zollgesetz
4. Kapitel: Die Zollverfahren
1. Abschnitt: Wählbare Zollverfahren
Art. 47
1 Waren, die in ein Zollverfahren übergeführt werden sollen, sind zum betreffenden Verfahren anzumelden.
2 Wählbar sind folgende Zollverfahren:
a. die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr;
b. das Transitverfahren;
c. das Zolllagerverfahren;
d. das Verfahren der vorübergehenden Verwendung;
e. das Verfahren der aktiven Veredelung;
f. das Verfahren der passiven Veredelung;
g. das Ausfuhrverfahren.
3 Waren, die in ein Zollverfahren übergeführt worden sind, können zu einem anderen Zollverfahren angemeldet werden.
2. Abschnitt: Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr
Art. 48
1 Ausländische Waren, die den zollrechtlichen Status inländischer Waren erhalten sollen, sind zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr anzumelden.
2 Im Verfahren der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr:
a. werden die Einfuhrzollabgaben veranlagt;
b. wird für inländische Rückwaren gegebenenfalls auf die Zollabgabenerhebung verzichtet;
c. wird für inländische Rückwaren gegebenenfalls der Rückerstattungs- beziehungsweise der Rückforderungsanspruch festgesetzt;
d. werden die nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes angewendet.
3. Abschnitt: Transitverfahren
Art. 49
1 Ausländische Waren, die unverändert durch das Zollgebiet befördert werden (Durchfuhr) oder die im Zollgebiet zwischen zwei Orten befördert werden, sind zum Transitverfahren anzumelden.