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Zollgesetz (ZG)

vom 15. Dezember 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 695Bundesblatt · BBl 2004 681

Zollgesetz

4. Kapitel: Die Zollverfahren

1. Abschnitt: Wählbare Zollverfahren

Art. 47

1 Waren, die in ein Zollverfahren übergeführt werden sollen, sind zum betreffenden Verfahren anzumelden.

2 Wählbar sind folgende Zollverfahren:

a. die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr;

b. das Transitverfahren;

c. das Zolllagerverfahren;

d. das Verfahren der vorübergehenden Verwendung;

e. das Verfahren der aktiven Veredelung;

f. das Verfahren der passiven Veredelung;

g. das Ausfuhrverfahren.

3 Waren, die in ein Zollverfahren übergeführt worden sind, können zu einem anderen Zollverfahren angemeldet werden.

2. Abschnitt: Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr

Art. 48

1 Ausländische Waren, die den zollrechtlichen Status inländischer Waren erhalten sollen, sind zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr anzumelden.

2 Im Verfahren der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr:

a. werden die Einfuhrzollabgaben veranlagt;

b. wird für inländische Rückwaren gegebenenfalls auf die Zollabgabenerhebung verzichtet;

c. wird für inländische Rückwaren gegebenenfalls der Rückerstattungs- beziehungsweise der Rückforderungsanspruch festgesetzt;

d. werden die nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes angewendet.

3. Abschnitt: Transitverfahren

Art. 49

1 Ausländische Waren, die unverändert durch das Zollgebiet befördert werden (Durchfuhr) oder die im Zollgebiet zwischen zwei Orten befördert werden, sind zum Transitverfahren anzumelden.