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Zollgesetz (ZG)

vom 15. Dezember 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 696Bundesblatt · BBl 2004 681

Zollgesetz

2 Im Transitverfahren:

a. werden die Einfuhrzollabgaben mit bedingter Zahlungspflicht veranlagt;

b. wird die Identität der Waren gesichert;

c. wird die Frist für das Transitverfahren festgesetzt;

d. werden die nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes angewendet.

3 Wird das Transitverfahren nicht ordnungsgemäss abgeschlossen, so werden Waren, die im Zollgebiet verbleiben, wie Waren behandelt, die in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden. Sind diese Waren vorgängig zur Ausfuhr veranlagt worden, so wird das Ausfuhrverfahren widerrufen.

4 Absatz 3 gilt nicht, wenn die Waren innerhalb der festgesetzten Frist ausgeführt worden sind und die Identität der Waren nachgewiesen wird. Das entsprechende Gesuch ist innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der für das Zollverfahren festgesetzten Frist zu stellen.

4. Abschnitt: Zolllagerverfahren

Art. 50 Begriff

1 Zolllager sind von der Zollverwaltung zugelassene und unter Zollüberwachung stehende Orte im Zollgebiet, an denen Waren unter den von der Zollverwaltung festgelegten Voraussetzungen gelagert werden dürfen.

2 Zolllager können offene Zolllager oder Lager für Massengüter sein.

Art. 51 Verfahren

1 Waren des zollrechtlich nicht freien Verkehrs, die in einem Zolllager gelagert werden sollen, sind zum Zolllagerverfahren anzumelden.

2 Im Zolllagerverfahren:

a. wird bei offenen Zolllagern auf die Veranlagung der Einfuhrzollabgaben, auf deren Sicherstellung und auf die Anwendung handelspolitischer Massnahmen verzichtet;

b. werden bei Lagern für Massengüter die Einfuhrzollabgaben mit bedingter Zahlungspflicht veranlagt und handelspolitische Massnahmen angewendet;

c. wird die Identität der Waren gesichert;

d. wird stichprobenweise geprüft, ob die in der Bewilligung festgehaltenen Voraussetzungen und Auflagen eingehalten werden;

e. werden die in der Bewilligung festgehaltenen Auflagen in der Veranlagungsverfügung konkretisiert;

f. werden die nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes angewendet.

3 Wird das Zolllagerverfahren nicht ordnungsgemäss abgeschlossen, so werden die Einfuhrzollabgaben fällig; dies gilt nicht, wenn die Waren innerhalb der gegebenen-