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Zollgesetz (ZG)

vom 15. Dezember 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 710Bundesblatt · BBl 2004 681

Zollgesetz

4. Titel: Abgaben nach nichtzollrechtlichen Erlassen des Bundes

Art. 90

1 Die Veranlagung, die Erhebung, die Rückerstattung und die Verjährung von Abgaben sowie die Rückforderung von Beträgen nach nichtzollrechtlichen Erlassen des Bundes richten sich nach diesem Gesetz, soweit der Vollzug dieser Erlasse der Zollverwaltung obliegt und soweit sie die Anwendung dieses Gesetzes nicht ausschliessen.

2 Die Bestimmung über den Erlass von Zollabgaben (Art. 86) ist auf Abgaben nach einem nichtzollrechtlichen Erlass des Bundes nur anwendbar, wenn dieser Erlass es vorsieht.

5. Titel: Die Zollverwaltung

1. Kapitel: Organisation und Personal

Art. 91 Zollverwaltung

1 Die Zollverwaltung gliedert sich in die Oberzolldirektion, die Zollkreisdirektionen und die Zollstellen.

2 Das Grenzwachtkorps ist ein bewaffneter und uniformierter Verband.

Art. 92 Einsätze im Rahmen internationaler Massnahmen

1 Die Zollverwaltung kann im Rahmen internationaler Massnahmen bei Einsätzen im Ausland mitwirken.

2 Für das Personal der Zollverwaltung sind solche Einsätze freiwillig.

Art. 93 Wohlfahrtskasse des Zollpersonals

1 Die Zollverwaltung führt für ihr Personal eine Wohlfahrtskasse.

2 Der Bundesrat regelt Zweck, Organisation, Finanzierung und Verwaltung der Wohlfahrtskasse.

2. Kapitel: Aufgaben

Art. 94 Zollrechtliche Aufgaben

Die Zollverwaltung vollzieht die Zollgesetzgebung sowie die völkerrechtlichen Verträge, deren Vollzug der Zollverwaltung obliegt.