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Botschaft zum Bundesgesetz über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberufegesetz, MedBG)

Zur Einführung: Das Medizinalberufegesetz im Spannungsfeld von Gesundheits- und Bildungspolitik

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 174Bundesblatt · BBl 2005 173

Zur Einführung: Das Medizinalberufegesetz im Spannungsfeld von Gesundheits- und Bildungspolitik

Das vorliegende Gesetzesprojekt zur Aus- und Weiterbildung sowie zur Berufsausübung der universitären Medizinalberufe ist das Ergebnis einer während 10 Jahren geführten Diskussion zwischen wichtigen Akteuren des Gesundheits- und Bildungssystems. Ausgehend von der rasanten Entwicklung in der Medizin und von stark veränderten Versorgungsansprüchen in der näheren Zukunft (Demographie, Chronifizierung, psychosoziale Determinanten der Krankheiten) konzentrierte sich die Neukonzeption der gesetzlichen Grundlage für die universitären Medizinalberufe vorwiegend auf die Kompetenzen, Fertigkeiten und Fähigkeiten, über die eine Ärztin / ein Arzt verfügen soll. Die Leitfrage war: Wie kann der Bund einen flexiblen rechtlichen Rahmen schaffen, der die Qualität der Aus- und Weiterbildung im internationalen Umfeld garantiert sowie die hohe Qualität der ärztlichen Dienstleistung sicherstellt? Der Focus war damit auf die Prozesse und Inhalte gerichtet.

In den letzten Jahren ist der Kostendruck in den Trägerkantonen mit medizinischen Fakultäten bzw. Universitätsspitälern so gross geworden, dass die Fragen betreffend die Finanzierung und die Angemessenheit der Strukturen des Verbundes medizinische Fakultät-Universitätsspital und entsprechender Entscheidkompetenzen unumgänglich geworden sind. Der Chef des EDI hat deshalb Ende 2003 einer Steuergruppe bestehend aus den Gesundheits- und Bildungsdirektorinnen und -direktoren der Universitätskantone und einer Arbeitsgruppe unter der Leitung von Staatssekretär Charles Kleiber, Direktor der Gruppe für Wissenschaft und Forschung das Mandat erteilt, eine umfassende Analyse vorzunehmen und Lösungen vorzuschlagen.

Am 1. August 2004 legte die Arbeitsgruppe ihren Zwischenbericht «Für eine Stärkung der Hochschulmedizin»1 vor. Die Vorschläge der Arbeitsgruppe umfassen Reformen in vier Bereichen:

1. Steuerung des hochschulmedizinischen Systems der Schweiz,

2. Steuerung der fünf Standorte (Genf, Lausanne, Bern, Basel, Zürich),

3. Struktur des Medizinstudiums und

4. Finanzierung der Weiterbildung.

Der Bundesrat, die Rektorenkonferenz der Schweizer Universitäten sowie die in der Steuergruppe vertretenen kantonalen Gesundheits- und Bildungsdirektorinnen und -direktoren sind der Auffassung, dass die Umsetzung der vorgelegten Reformansätze ein schrittweises Vorgehen erfordert, weil neue Kompetenzregelungen intensive Diskussionen zwischen den involvierten Partnern und vermutlich Gesetzesänderungen auf Bundesstufe und in den Kantonen nach sich ziehen.

1 Der Bericht ist zu beziehen bei der Gruppe für Wissenschaft und Forschung