Botschaft zum Bundesgesetz über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberufegesetz, MedBG)
Zur Einführung: Das Medizinalberufegesetz im Spannungsfeld von Gesundheits- und Bildungspolitik
Bundesblatt · BBl 2005 175Bundesblatt · BBl 2005 173
Diese Standortbestimmung hat ergeben, dass das MedBG als selbstständiger Teil des gesamten Reformpaketes zu sehen ist. Das MedBG kann und soll deshalb als zeitlich vorgezogenes Element dem Parlament vorgelegt werden. Der Bundesrat wird sicherstellen, dass die Koordination mit den weiteren Elementen des gesamten Reformpaketes, insbesondere mit dem geplanten Hochschulrahmengesetz, gewährleistet bleibt. Es ist unter anderem aufgrund zahlreicher parlamentarischer Vorstösse2 mit dem Ziel entstanden, die Qualität der Aus- und Weiterbildung zu verbessern und nebst den fachlichen, die sozialen, psychosozialen, ethischen und wirtschaftlichen Aspekte der Berufsausübung in den Vordergrund zu stellen.
Das Medizinalberufegesetz gibt allen Beteiligten die Möglichkeit, als Partner an der inhaltlichen Definition der Ziele und Wirkungen mitzuarbeiten. Über die Jahre hinweg hat dieses Gesetzesprojekt schon eine eigentliche Vorwirkung entfaltet und die Reformstudiengänge und den Lernzielkatalog nachhaltig geprägt.
Die geltende Gesetzgebung, das Bundesgesetz vom 19. Dezember 18773 betreffend die Freizügigkeit des Medizinalpersonals in der Schweizerischen Eidgenossenschaft, lässt zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit den inhaltlichen Reformen an den medizinischen Fakultäten ungeklärt und verbaut den Weg für strukturelle Erneuerungen wie beispielsweise die Umsetzung der Bologna-Deklaration.
Das MedBG öffnet den Weg zu strukturellen Reformen, wahrt die Autonomie der Bildungsträger, aber formuliert international anerkannte und in der Schweiz auch erwünschte Ziele zur Optimierung der Gesundheitsversorgung.
2Ausschlaggebend für die Reform waren insbesondere die Motion der Kommission für
soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK NR) vom 17. Februar 1995 «Änderung der eidgenössischen Bestimmungen für die ärztliche Ausbildung» (95.3080) und die Motion der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK NR) vom 20. Februar 1998 «Medizinalberufegesetz. Umfassende ärztliche Kompetenz» (98.3053).