Botschaft zum Bundesgesetz über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberufegesetz, MedBG)
2.1 1. Kapitel: Gegenstand und Geltungsbereich
Bundesblatt · BBl 2005 201Bundesblatt · BBl 2005 173
Der grosse Vorteil von Zielvorgaben besteht in der Flexibilität, mit welcher neue Wissensinhalte ohne gesetzliche Änderungen in die Studien- und Weiterbildungsgänge integriert werden können. Die Ziele sind in ihrer Summe als Idealziele oder «Best Practice» einer wirksamen Gesundheitsversorgung zu verstehen.
Damit die normativen Ziele der Aus- und Weiterbildung nicht Gefahr laufen, beliebig interpretiert zu werden, kommt der Überprüfung der Zielerreichung eine grosse Bedeutung zu. Auf individueller Ebene erfolgt sie mittels einer eidgenössischen Schlussprüfung und einer Facharztprüfung beim Erlangen eines Weiterbildungstitels. Auf institutioneller Ebene ist die Akkreditierung aller Studien- und Weiterbildungsgänge, die zu einem eidgenössischen Titel führen, obligatorisch. Die Ergebnisse des Akkreditierungsverfahrens werden zu einem kontinuierlichen Optimierungsprozess in Lehre und Forschung beitragen und die Leistungserbringung durch die Medizinalpersonen nachhaltig verbessern.
Mit der bundesrechtlichen Regelung der selbstständigen Berufsausübung soll die hohe Qualität der medizinischen Dienstleistungen in der Schweiz sichergestellt werden. Ein neu zu schaffendes Register der Inhaberinnen und Inhaber von Diplomen und Weiterbildungstiteln soll im Interesse des Patientenschutzes und der Qualitätssicherung Übersicht schaffen und kantonalen Instanzen die Bewilligungsabläufe, sowie die Kontrolle und Aufsicht über die selbstständige Berufsausübung erleichtern.
2 Besonderer Teil
2.1 1. Kapitel: Gegenstand und Geltungsbereich
Art. 1 Gegenstand
Absatz 1 postuliert als Gesetzeszweck die Förderung der Qualität der universitären Ausbildung, der beruflichen Weiterbildung, der lebenslangen berufsbegleitenden Fortbildung sowie der Berufsausübung der Medizinalpersonen nach diesem Gesetz.
Absatz 2 gewährleistet jenen, die das eidgenössische Diplom – oder wo dafür vorgesehen, einen eidgenössischen Weiterbildungstitel – und damit eine qualitativ gute Ausbildung nach den Vorgaben dieses Gesetzes erhalten haben, die Möglichkeit, in jedem Kanton zu der nach diesem Gesetz vorgesehenen Ausübung des Berufes zugelassen zu werden. Eidgenössische Diplome und gegebenenfalls Weiterbildungstitel sind notwendige und hinreichende fachliche Voraussetzung für die kantonale Zulassung zur selbstständigen Berufsausübung (Praxiszulassung).
Absatz 3 zählt die Inhalte des Gesetzes auf. Kern des Gesetzes sind einerseits die Anforderungen an die universitäre Aus- und die berufliche Weiterbildung (Bst. a) und andererseits die Regeln für die selbstständige Berufsausübung (landesweit einheitliche fachliche und persönliche Voraussetzungen für die Zulassung zur selbstständigen Berufsausübung sowie Berufspflichten; Bst. e).
Die Erreichung dieser Vorgaben – Sicherung der Qualität der medizinischen Ausbildung und der korrekten Berufsausübung – wird mit folgenden Instrumenten sichergestellt, gefördert und überprüft: