DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberufegesetz, MedBG)

3.2.1 Auswirkungen auf den Datenschutz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 245Bundesblatt · BBl 2005 173

Funktionen des Registers beispielsweise zur Verbesserung kantonaler oder überregionaler Planungsgrundlagen im Bereich der selbstständig tätigen Medizinalpersonen geprüft werden. Das auf dem Internet zugängliche Register dient auch einer selbstverantwortlichen Qualitätssicherung, indem jede/jeder Einzelne sich über die Aus- und Weiterbildung sowie vorhandene Praxisbewilligung der Medizinalpersonen ihrer/seiner Wahl informieren kann. Je nach Ausgestaltung und Informationsgehalt dürfte das Register deshalb auch zu einer Wettbewerbsbelebung unter den Leistungserbringern führen.

Die Verbindung von der nach MedBG geforderten Sozialkompetenz mit Faktoren wie der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der medizinischen Dienstleistungen dürfte das Kostenbewusstsein der zukünftigen Medizinalpersonen stärken. Es sei hier aber noch einmal betont: Das MedBG ist kein Gesetz zur Steuerung von Angebot und Nachfrage.

Die Förderung der Qualität von Lehre und Forschung mit dem Instrument der Akkreditierung wird die internationale Wettbewerbsfähigkeit mittel- und langfristig stärken. Für das Engagement von Spitzenkräften in Lehre und Forschung aus Nicht-EG- und Nicht-EFTA-Ländern bietet das MedBG die notwendige Flexibilität. Auf Wunsch der Kantone ermöglicht das MedBG auch die Zulassung von Medizinalpersonen aus Nicht-EG- und Nicht-EFTA-Ländern für unterversorgte Regionen.

Das MedBG lässt theoretisch auch neue Ausbildungsanbieter zu, die nach erfolgreicher Akkreditierung eines Studiengangs eidgenössische Diplome erteilen können. Auch der Einsatz neuer Methoden wie beispielsweise des E-Learning ist nach MedBG möglich.

3.2.1 Auswirkungen auf den Datenschutz

Das Konzept für das Register wurde dem Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten präsentiert, und auf dessen Anregung wurden die für das Register wesentlichen Bestimmungen auf bundesgesetzlicher Ebene und somit stufengerecht verankert. Die kantonalen Datenschutzbeauftragten wurden über den aktuellen Stand des Entwurfes zum MedBG informiert. Die genaueren Modalitäten werden im Verordnungsrecht geregelt.

Unter Datenschutzgesichtspunkten besonders sensibel sind:

– die Daten zu Disziplinarmassnahmen, zu aufgehobenen Einschränkungen sowie zu Gründen für den Entzug oder die Verweigerung der Bewilligung,

– die Bekanntgabe besonders schützenswerter Daten an die zuständigen Kantone über gesicherte, internetbasierte Verbindungen und

– das Vorgehen beim Löschen und Entfernen der besonders schützenswerten Personendaten.