DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung

1.1.3.2.3 Hilflosenentschädigungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 2047Bundesblatt · BBl 2005 2033

– Einführung eines Intensivpflegezuschlags: Hilflose Minderjährige, welche eine intensive Betreuung brauchen und nicht in einem Heim wohnen, haben zusätzlich zur Hilflosenentschädigung Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag (Art. 42ter Abs. 3 IVG).

– Die Hilflosenentschädigung in der AHV:

In der AHV werden die Hilflosenentschädigungen an in der Schweiz wohnhafte Bezüger und Bezügerinnen von Altersrenten oder Ergänzungsleistungen ausgerichtet, die in schwerem oder mittlerem Grad hilflos sind. In betraglicher Hinsicht hat die 4. IVG-Revision keine Änderungen gebracht, ausser für Personen, die vor dem 65. Altersjahr bereits eine höhere Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung bezogen haben (sog. Besitzstandsfälle gemäss Art. 43bis Abs. 4 AHVG).

– Die Hilflosenentschädigung in der Unfallversicherung:

Die Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung wird frühestens beim Beginn eines UV-Rentenanspruches gewährt. Die Hilflosenentschädigung wird nach drei Graden der Hilflosigkeit bemessen und knüpft an den Höchstbetrag des versicherten Tagesverdienstes an, indem die monatliche Hilflosenentschädigung mindestens den doppelten und maximal den sechsfachen Höchstbetrag des versicherten Tagesverdienstes beträgt (Art. 38 Abs. 1 UVV).

– Die Hilflosenentschädigung in der Militärversicherung:

Ist einer militärversicherten Person, insbesondere einem oder einer Militär-, Zivilschutz- oder Zivildienstleistenden, Hauspflege oder ein privater Kuraufenthalt bewilligt worden und erwachsen ihr dabei durch die versicherte Gesundheitsschädigung oder durch Hilflosigkeit Mehrkosten für Unterkunft, Ernährung, Pflege oder Betreuung, so gewährt die Militärversicherung Zulagen. Weisungsrechtlich ist festgelegt, dass die Zulagen kostendeckend sein sollen, wobei der Bedarf – im Gegensatz zu den anderen Sozialversicherungszweigen – individuell abgeklärt wird.

Tabelle 1

Die Hilflosenentschädigung in den einzelnen Sozialversicherungszweigen im Überblick (Stand 1.1.2005)

Höhe der Hilflosenentschädigung (HE) in Franken/Monat im Heim ausserhalb eines Heims bei leichter bei mittlerer bei schwerer bei leichter bei mittlerer bei schwerer Hilflosigkeit Hilflosigkeit Hilflosigkeit Hilflosigkeit Hilflosigkeit Hilflosigkeit IV 215 538 860 430 1075 + ev. IPZ 430–1290 430–1290 430–1290 AHV 0 538 860 0 538 UV 586 1172 1758 586 1172 MV konkrete konkrete konkrete konkrete konkrete konkrete Kosten Kosten Kosten Kosten Kosten Kosten IPZ = Intensivpflegezuschlag