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Bundesgesetz über die Pensionskasse des Bundes (PUBLICA-Gesetz)

10 SR 172.220.1

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 5926Bundesblatt · BBl 2005 5921

PUBLICA-Gesetz

Art. 14 Direktion

1 Die Direktion besorgt die laufenden Geschäfte von PUBLICA und nimmt in beratender Funktion an den Sitzungen der Kassenkommission und deren Ausschüssen teil und kann Anträge stellen. Sie ernennt das Personal von PUBLICA.

2 Die Direktion und das übrige Personal von PUBLICA unterstehen dem BPG10. Sie sind für die berufliche Vorsorge bei PUBLICA versichert.

4. Abschnitt: Vermögensanlage und Rechnungslegung

Art. 15 Anlage des Vermögens und Verwendung der Vermögenserträge

1 Das Vermögen von PUBLICA wird für alle Vorsorgewerke gesamthaft gestützt auf die von der Kassenkommission verabschiedeten Grundsätze der Risikopolitik angelegt. Vorbehalten bleibt Artikel 23 Absatz 6.

2 Dem geschlossenen Rentenvorsorgewerk PUBLICA (Art. 23) wird jährlich, nach Äufnung der Rückstellungen für Leistungen in besonderen Härtefällen (Art. 8 Abs. 2 Bst. b), der Ertrag bzw. Verlust aus der Anlage nach Absatz 1 entsprechend der vom Bundesrat gewählten Anlagestrategie (Art. 23 Abs. 6) und seinem Anteil am gesamten Vermögen aller Vorsorgewerke von PUBLICA zugeteilt.

3 Das vom restlichen Ertrag bzw. Verlust nach Äufnung der Rückstellungen nach Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a verbleibende Ergebnis wird jährlich auf die übrigen Vorsorgewerke entsprechend ihrem jeweiligen Anteil am gesamten Vermögen dieser Vorsorgewerke aufgeteilt.

4 Das paritätische Organ des einzelnen Vorsorgewerks entscheidet über die Verwendung der dem Vorsorgewerk nach Äufnung seiner reglementarischen Rückstellungen und Reserven verbleibenden Erträge.

Art. 16 Bilanzierung

1 PUBLICA und die Vorsorgwerke werden nach dem Grundsatz der Bilanzierung in geschlossener Kasse geführt.

2 Vom Grundsatz der Bilanzierung in geschlossener Kasse kann ein einzelnes Vorsorgewerk abweichen, wenn der Bund, ein Kanton oder eine Gemeinde die Garantie für die Ausrichtung der Leistungen übernimmt.

Art. 17 Rechnungslegung

1 PUBLICA führt nach Vorsorgewerk getrennt Rechnung.

2 Umfasst ein Vorsorgewerk mehrere Arbeitgeber, so kann PUBLICA auf Verlangen nach Arbeitgebern getrennt Rechnung führen. Die Arbeitgeber tragen die Mehrkosten.

10 SR 172.220.1