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Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)

8 SR 415.0

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 6309Bundesblatt · BBl 2005 6305

Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs

und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). BG

3 Die Höhe der Abgeltungen richtet sich nach der Bedeutung der zu schützenden Objekte und der Wirksamkeit der Massnahmen.

4 Abgeltungen werden nur gewährt, wenn die Massnahmen wirtschaftlich sind und fachkundig durchgeführt werden.

5 Der Bund trägt die Kosten für die Bezeichnung der Biotope von nationaler Bedeutung.

Art. 23c Abs. 3 und Abs. 4–6 (neu)

3 Der Bund gewährt den Kantonen im Rahmen der bewilligten Kredite und auf der Grundlage von Programmvereinbarungen globale Abgeltungen für die Schutz- und Unterhaltsmassnahmen.

4Ausnahmsweise kann er für Projekte, die eine Beurteilung durch den Bund im Einzelfall erfordern, Abgeltungen durch Verfügung gewähren.

5 Die Höhe der Abgeltungen richtet sich nach der Wirksamkeit der Massnahmen.

6 Abgeltungen werden nur gewährt, wenn die Massnahmen wirtschaftlich sind und fachkundig durchgeführt werden.

8. Militärgesetz vom 3. Februar 199511

Art. 105 Armeematerial

Das Armeematerial umfasst:

a. die persönliche Ausrüstung

b. das übrige Armeematerial.

Art. 106 Beschaffung

Der Bund beschafft das Armeematerial.

Art. 106a (neu) Bewirtschaftung und Unterhalt

1 Der Bund sorgt für die Bewirtschaftung und den Unterhalt des Armeematerials.

2 Er kann die Kantone gegen Entschädigung mit der Bewirtschaftung und dem Unterhalt beauftragen.

Art. 107

Aufgehoben

11 SR 510.10