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Strategie des Bundesrats für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz, Januar 2006

vom 18. Januar 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 1877Bundesblatt · BBl 2006 1877

Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz, Januar 2006

Der Bundesrat hat seine Strategie von 19981 überarbeitet, aktualisiert und ergänzt. Diese neue Strategie Informationsgesellschaft2 ist primär für den Bund handlungsrelevant. In Anbetracht des Themas, das herkömmliche Grenzen sprengt, kann sie insbesondere auch für Kantone und Gemeinden ein Orientierungsrahmen sein. Der Bundesrat formuliert im Folgenden sein Ziel, entsprechende Massnahmen sowie die Grundsätze, denen er bei der Umsetzung der Massnahmen Beachtung schenkt. Dabei beschränkt sich die Strategie auf jene prioritären Bereiche der Informationsgesellschaft, die nicht bereits in der Bundesverfassung, in Gesetzen oder in Gesetzesprojekten geregelt bzw. in Arbeit sind.

I. Ziel

Das Ziel dieser aktualisierten Strategie bleibt dasselbe wie 1998: Die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sollen rasch, koordiniert und zum Nutzen aller eingesetzt werden. Die IKT sind ein wichtiges Mittel, um die Ziele der bundesrätlichen «Leitlinie für die Zukunft» zu erreichen, nämlich den Wohlstand in der Schweiz zu vermehren und die Nachhaltigkeit zu sichern.

Gut ausgebildete, innovative und motivierte Menschen sind für die Schweiz eine zentrale Ressource. Sie produzieren Güter und Dienstleistungen mit hoher Wertschöpfung. Der Einsatz der IKT unterstreicht diese Stärke und trägt dazu bei, die Position der Wissensgesellschaft Schweiz im internationalen Standortwettbewerb zu verbessern. Denn die Informationsgesellschaft birgt ein noch nicht ausgeschöpftes Potenzial zur Produktivitätssteigerung und Innovationskraft des Landes, zu wirtschaftlichem Wachstum und zu Beschäftigung, gerade auch in den (Rand)Regionen.

Mit ihrem Potenzial, durch den Einsatz von Wissen das Wirtschaftswachstum in qualitativer Hinsicht ressourcenschonend zu steigern, leisten die IKT einen wesentlichen Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung in der Schweiz. Voraussetzung dafür ist die Bereitstellung von und der Zugang zu Wissen und Information durch nachhaltige Bildungs- und Forschungsaktivitäten sowie kompatible Datenformate oder Kommunikationsprotokolle.

1 Vgl. http://www.infosociety.ch/site/default.asp → Publikationen. Vgl. auch Bundesblatt (BBI 1998 2387)

2 Der Titel der Strategie wurde vor allem aus historischen Gründen so gewählt, um die Kontinuität zu betonen. Das heisst, die Strategie trägt den gleichen Titel wie jene von 1998, obwohl der Begriff Informationsgesellschaft einen sehr umfassenden, gesamtgesellschaftlichen Regelungsanspruch unterstellt, der hier so nicht gemeint ist. Denn die Strategie beschreibt primär Ziele und Massnahmen, welche in Bundeskompetenz zu realisieren sind.