Strategie des Bundesrats für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz, Januar 2006
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Bundesblatt · BBl 2006 1879Bundesblatt · BBl 2006 1877
Zusammenarbeit vermieden werden. Dies geschieht auch über die verfassungsmässig vorgegebene Kompetenzordnung hinweg. Alternative Zusammenarbeitsmodelle (z.B. Vereine, Zusammenarbeitsverträge, Genossenschaften) berücksichtigen die sprachliche, kulturelle und politische Vielfalt des Landes.
– Zusammenarbeit: Die sozialverträgliche Ausgestaltung, die zukunftsgerichtete Weiterentwicklung und die breite Verankerung der Informationsgesellschaft in allen Bevölkerungsschichten bedingt eine effektive und partnerschaftliche Zusammenarbeit aller Akteure: Verwaltung, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Der Bund initiiert und fördert deshalb regionale, nationale und internationale Partnerschaften zwischen allen Akteuren.
– Internationales: Die Schweiz pflegt den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit in allen Bereichen der Informationsgesellschaft. Sie setzt sich dabei für eine Erarbeitung und Verbreitung von kompatiblen, harmonisierten, offenen, dem Wettbewerb förderlichen und die Grundrechte respektierenden Standards und Normen ein. Das Engagement des Bundes erfolgt im Einklang mit der Deklaration und dem Aktionsplan des UNO-Weltgipfels Informationsgesellschaft (WSIS) 2003 und 2005. Im Rahmen seiner Entwicklungszusammenarbeit setzt sich der Bund für eine weltweite Beteiligung aller an der Informationsgesellschaft ein.
III. Massnahmen
Bei den Massnahmen setzt der Bundesrat seine Schwerpunkte beim elektronischen Behördenverkehr (E-Government) sowie beim Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen (eHealth). Die entsprechenden Aufträge sind in den Kapiteln 4 und 7 konkretisiert. Alle übrigen Ausführungen sollen den verantwortlichen Stellen eine Leitlinie für ihre Arbeiten im Bereich der Informationsgesellschaft sein.
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Die IKT haben das Potenzial, die Produktivität, die Innovationskraft und die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen sowie durch den Einsatz von Wissen das Wirtschaftswachstum in qualitativer Hinsicht ressourcenschonend zu steigern. Die Chance auf einen entsprechenden Strukturwandel wird wahrgenommen. Die Bedeutung der IKT zeigt sich sowohl in den spezialisierten IKT-Branchen als auch im Einsatz moderner IKT-Anwendungen in praktisch allen Wirtschaftszweigen. Initiativen und die Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen, welche die Anwendung der IKT in der Wirtschaft fördern, sind fortzusetzen.
Eine zuverlässige und erschwingliche Telekommunikationsgrundversorgung mit vielfältigen und qualitativ hoch stehenden Diensten ist gerade auch für die Wettbewerbsfähigkeit von Klein- und Mittelunternehmen (KMU) bedeutsam. Der Ausbau von für zukünftige IKT-Anwendungen notwendigen flächendeckenden und international konkurrenzfähigen Breitbandinfrastrukturen erfolgt in der Schweiz in einem marktwirtschaftlichen Umfeld ohne staatliche Fördermassnahmen auf der Angebots-