Strategie des Bundesrats für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz, Januar 2006
vom 18. Januar 2006
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II. Grundsätze
Der Bundesrat will die Chancen nutzen, welche die Anwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien bietet. Die IKT haben das Potenzial, die Handlungsfähigkeit und die Kommunikationsmöglichkeiten der Menschen, Unternehmen und Institutionen zu erweitern. So ermöglichen die IKT grenzüberschreitende Kontakte und kulturellen Austausch. Sie bewirken positive Entwicklungen in einer offenen und demokratischen Gesellschaft in kultureller Eigenständigkeit und Vielfalt. Die IKT verbessern potenziell die Kommunikations- und Partizipationsmöglichkeiten aller Einwohnerinnen und Einwohner. Zudem können sie zur Attraktivitätssteigerung der Schweiz als Lebensraum und Wirtschaftsstandort beitragen.
Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Anwendung von IKT auch ernst zu nehmende Risiken in sich birgt. Er denkt dabei insbesondere an mögliche Verletzungen der Persönlichkeitsrechte oder anderer Grundrechte. Überdies können die IKT bestehende soziale oder wirtschaftliche Ausgrenzungen und Ungleichheiten zementieren oder verstärken. Der Staat hat eingedenk dieser Risiken darauf hinzuwirken, dass diese minimiert und die Integrationskräfte gestärkt werden.
Die folgenden Grundsätze gelten übergreifend:
– Grundversorgung: Der Staat schafft die Rahmenbedingungen für die Entstehung einer preiswerten, zuverlässigen und qualitativ hochstehenden technischen Infrastruktur sowie eines inhaltlichen Grundangebotes, das die freie Meinungsbildung und die kulturelle Entfaltung ermöglicht.
– Vertrauen: Die Entwicklung der Informationsgesellschaft setzt Vertrauen in die IKT und deren Nutzung voraus. Dieses Vertrauen zu schaffen und zu erhalten bedingt Transparenz, eigene Kompetenz sowie der Sicherheit dienliche Technologien. Der Schutz vor Missbräuchen sowie die Durchsetzung des Rechts müssen als zentrale Bedingungen dieser Vertrauensbildung gewährleistet sein. Alle Anwenderinnen und Anwender sind aufgefordert, mit den IKT verantwortungsbewusst umzugehen und dabei die Grundrechte zu achten.
– Zugang für alle: Alle Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz sind Teil der Informationsgesellschaft und haben einen chancengleichen und barrierefreien Zugang zu den IKT, um sie ihren privaten und beruflichen Bedürfnissen entsprechend nutzen zu können. Den Bedürfnissen von potenziell benachteiligten Bevölkerungsgruppen wird dabei Rechnung getragen. Insbesondere fördert der Bund Massnahmen zur Gleichstellung der Geschlechter.
– Befähigung aller: Der technische und inhaltliche Umgang mit den IKT gehört zu den Grundkompetenzen des täglichen Lebens. Die Mitglieder der Gesellschaft sind zu befähigen, die zur Verfügung stehenden Medien zur Informationssuche und -sammlung, zur Meinungsbildung und zum Einbringen der eigenen Meinung selbständig einzusetzen (Medienkompetenz). Dies bedingt lebenslanges Lernen aller.
– Föderalismus: Die Chancen, welche die föderalistische Organisation des schweizerischen Bundesstaates für die Entwicklung der Informationsgesellschaft bietet, werden konsequent genutzt. Der Föderalismus kann die Entwicklung der Informationsgesellschaft aber auch behindern. Der Bund achtet bei der Umsetzung dieser Strategie deshalb darauf, dass Synergieverluste und Ineffizienzen durch klare gesetzliche Regelungen und die freiwillige