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Botschaft über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2006)

1.2 Weiterentwicklung der Armee

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 5352Bundesblatt · BBl 2006 5347

zung der im Armeeleitbild XXI verankerten Konzeption ursprünglich vorgesehen waren.

Die Sparvorgaben des EP 03 werden über die beschleunigte Reduktion der Personal- und Sachausgaben umgesetzt. Im Personalbereich sind so bis Ende 2010 rund 2500 Stellen abzubauen.

Eng damit verknüpft ist das neu erarbeitete Stationierungskonzept der Armee. Die strategische Planung für den Immobilienbedarf über den gesamten Departementsbereich Verteidigung und die künftige Nutzung wurde auf einen Zeithorizont von acht Jahren ausgerichtet. Mit dem Stationierungskonzept wurde festgelegt, welche Standorte weiter genutzt werden sollen und auf welche verzichtet werden kann. In der Umsetzung bedeutet dies: eine massive Reduktion der Einsatzinfrastruktur um über 50 Prozent, die Straffung der Ausbildungsinfrastruktur um ca. einen Drittel sowie die Reduktion der Logistikinfrastruktur von rund 30 Stammbetrieben (Organisation Armee 95) auf 6 Logistik- und 5 Infrastrukturzentren.

Kurzfristig können weitere (vor allem durch das EP 04) geforderte Einsparungen jedoch nur über eine Reduktion der Investitionen, insbesondere der Rüstungskredite, realisiert werden, was die angestrebte Weiterentwicklung der Armee verlangsamt. Die Finanzstrategie sieht vor, durch Senkung der Betriebskosten langfristig finanzielle Mittel in den Investitionsbereich umzulagern. Für wenige Jahre – das heisst, bis die eingeleiteten Sparmassnahmen tatsächlich greifen – kann eine Reduktion der Investitionen in Kauf genommen; sie darf aber nicht längerfristig fortgesetzt werden.

Vor allem die gegenwärtige und für die Zukunft absehbare Bedrohungssituation, in zweiter Linie auch der auf der Armee lastende Finanz- und Leistungsdruck, haben zu Anpassungen der Entwicklungsausrichtung der Armee geführt. Mit den Beschlüssen vom September 2004 und vom Mai 2005 hat der Bundesrat im Sinne einer Optimierung den Entwicklungsschritt 2008/2011 (ES 08/11) der Armee beschlossen. Im Zentrum der Anpassungen steht die Verringerung der Kapazitäten zur Abwehr eines militärischen Angriffs im engeren Sinne zugunsten der Mittel für subsidiäre und Raumsicherungseinsätze. Unter Vorbehalt der parlamentarischen Zustimmung hat die Armee diesen Entwicklungsschritt im Zeitraum 2008–2011 umzusetzen.

Für die Weiterentwicklung und Ausrichtung der Armee gestützt auf den ES 08/11 bedeutet dies, die Truppe für wahrscheinliche Einsätze modern auszurüsten. Trotzdem ist gleichzeitig den Rüstungsbeschaffungen für den weniger wahrscheinlichen Fall der Abwehr eines militärischen Angriffs qualitativ das notwendige Gewicht einzuräumen.

Mit dem RP 05 sind durch das Integrierte Funkaufklärungs- und Sendesystem (IFASS) im Bereich «Führung und Aufklärung in allen Lagen» erste Lücken geschlossen worden. Mit dem RP 06 soll mit einem entwicklungsfähigen Aufwuchskern3 zum Führungsinformationssystem Heer (FIS HE) ein weiteres Investitionsschwergewicht in dieser Fähigkeitskategorie gebildet werden. Und in den nächsten Jahren werden weitere Beschaffungen in diesem Bereich anstehen. Dazu kommen verschiedene Simulatoren für die Ausbildung.

3 Gruppierungen von Führungs-, Kampf- und dazugehörigen Unterstützungsverbänden, die: – als Kern für den qualitativen Aufwuchs zur vollen Leistungsfähigkeit im Fall der Abwehr eines militärischen Angriffs dienen; – möglichst alle Fähigkeiten enthalten, um die Schulung im Verbund für Operationen zur Abwehr eines militärischen Angriffs auf hohem Niveau zu gewährleisten.