Botschaft über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2006)
1.4 Volkswirtschaftliche Auswirkungen
Bundesblatt · BBl 2006 5359Bundesblatt · BBl 2006 5347
Die aufgrund der Fähigkeitslücken erforderlichen Investitionen generieren jährliche Mehrkosten (Betriebsausgaben) von rund 180 Millionen Franken. Dies entspricht sieben Prozent der gesamten Betriebsausgaben. Darin enthalten sind auch die ausgewiesenen Personalbedürfnisse.
1.4 Volkswirtschaftliche Auswirkungen
Der Einbezug der schweizerischen Industriebasis ist in den Grundsätzen des Bundesrates vom 29. November 2002 für die Rüstungspolitik des VBS 6 verankert. Im vorliegenden Rüstungsprogramm ist eine namhafte Beteiligung der Schweizer Industrie vorgesehen. Der Schweizer Wertschöpfungsanteil von mehreren hundert Millionen Franken ist von grosser volkswirtschaftlicher Bedeutung.
Es wird grundsätzlich zwischen direkten und indirekten Beteiligungsmöglichkeiten unterschieden. Bei der Industriebeteiligungspolitik gilt der Grundsatz, dass die Schweizer Industrie soweit zum Zuge kommen soll, als sie konkurrenz- und wettbewerbsfähig ist.
Direkte Beteiligungsmöglichkeiten für die Schweizer Industrie werden bei Beschaffungen im Ausland abgeklärt. Es geht hier um Unterlieferantenverhältnisse, um Herstellung von Teilen, Komponenten, industrielle Fertigung, Montage oder Lizenzfertigung im Zusammenhang mit dem zu beschaffenden Rüstungsmaterial.
Indirekte Beteiligungen (Offset, Kompensationsgeschäfte) sollen der schweizerischen Industrie den Marktzugang erleichtern oder ihre Stellung in den Exportmärkten festigen helfen. Die Schweizer Industrie hat im Rahmen der bisherigen Offsetprogramme ihre Wettbewerbsfähigkeit immer wieder erfolgreich unter Beweis gestellt; daraus resultierten jährlich Auslandaufträge von mehreren hundert Millionen Franken an die Schweizer Industrie, insbesondere auch an viele kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Die Überwachung des Vollzuges der vereinbarten Kompensationsgeschäfte erfolgt durch die armasuisse in Zusammenarbeit mit der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (SWISSMEM). Offsetgeschäfte sind für die Schweizer Exportwirtschaft von grosser Bedeutung und somit auch volkswirtschaftlich wichtig.
6 BBI 2003 414