Botschaft über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2006)
1.2 Weiterentwicklung der Armee
Bundesblatt · BBl 2006 5356Bundesblatt · BBl 2006 5347
Die Luftwaffe wird sich beispielsweise auch weiterhin für Einsätze im ganzen Spektrum der Armeeaufträge bereithalten müssen. Die Entwicklung der sicherheitspolitischen Lage wird wie bis anhin auch in der normalen Lage eine angemessene ständige Präsenz von Mitteln der Luftwaffe in der Luft erfordern. Dies ist unter anderem auch eine wesentliche Voraussetzung für den Schutz und damit die Durchführung von internationalen Anlässen strategischer Bedeutung für die Schweiz. Um ihre Fähigkeit und Kompetenz aufrechthalten zu können, braucht die Luftwaffe nach 2010 neue beziehungsweise zusätzliche luftgestützte Mittel.
– Weitere Vorhaben – insbesondere die Ersatz- und Erneuerungsbedürfnisse – sind noch nicht abschliessend definiert. Sie befinden sich in der Projektierungsphase und werden im Rahmen der Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) geprüft.
Jedes Beschaffungsvorhaben ist abgestützt auf eine eingehend eruierte, als relevant erkannte und im Masterplan ausgewiesene Fähigkeitslücke.
Bei einem Verzicht würde diese Fähigkeitslücke offen bleiben mit entsprechender Auswirkung auf die Auftragserfüllung der Armee.
Investitionsschwergewichte nach Fähigkeiten und Prioritäten
Die Investitionen werden nach folgenden Grundsätzen vorgenommen:
– Die materielle Erneuerung soll sich primär auf wahrscheinliche Einsätze ausrichten (Subsidiäre Einsätze, Friedensförderung und Raumsicherung) sowie auf den Erhalt der Verteidigungskompetenz.
– Investitionen in die Abwehr eines militärischen Angriffs sollen erlauben, ein mittleres Technologieniveau zu erreichen und zu erhalten, jedoch nur noch die für einen allfälligen Aufwuchs erforderlichen Aufwuchskerne umfassen.
– Auf die flächendeckende Ausrüstung aller Formationen soll verzichtet werden, sofern dies von den Einsatzbedürfnissen her und für den Erhalt der Kernkompetenz (Aufwuchs) nicht zwingend erforderlich ist.
– Rüstungsinvestitionen sollen grundsätzlich nach dem Gesichtspunkt der Effektivitätssteigerung erfolgen: Obwohl Investitionen in die Fähigkeiten zur Führung und Aufklärung in allen Lagen höhere Bedeutung haben als jene zur Verbesserung von Schutz, Mobilität und Feuerkraft, müssen letztere das mittlere Technologieniveau halten beziehungsweise erreichen können. Daher ist es notwendig, dieses Jahr ebenfalls ein Schwergewicht auf die Fähigkeiten «Mobilität» und «Waffenwirkung» zu setzen. Dies ist bedingt durch das sich nähernde Ende der Lebensdauer von in der Armee derzeit verwendeten Systemen.
Diese Grundsätze dienen dazu, mit den verfügbaren finanziellen Mitteln die materielle Erneuerung auf möglichst hohem Niveau zu gewährleisten und gleichzeitig den Betrieb der Armee im Einsatz und in der Ausbildung sicherzustellen.
Umsetzung der Planung im Rüstungsbereich
Die in diesem Rüstungsprogramm dem Parlament vorgelegten Beschaffungsvorhaben tragen den Investitionsgrundsätzen Rechnung, sind auf die Bundesratsbeschlüsse vom September 2004 und Mai 2005 ausgerichtet und berücksichtigen die armeeinterne Planung zur Umsetzung des ES 08/11.