Botschaft über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2006)
1.3 Finanzplanung
Bundesblatt · BBl 2006 5358Bundesblatt · BBl 2006 5347
in Millionen Franken
1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Total
Stabilisierungsprogramm 1998 -46 -190 -370 -540 -1146 Voranschlag 2002, Finanzplan 2003 -95 -105 -200 Voranschlag 2003, Finanzplan 2004 - 2006 -104 -127 -156 -186 -573 Gezielte Kürzungen V 2003 -23 -23 Kreditsperre 2003 -43 -43 Entlastungsprogramm 2003 -70 -101 -253 -273 -697 Kreditsperre 2004 -38 -38 Entlastungsprogramm 2004 -127 -175 -175 -477
Aufgabenverzichtsplanung (AVP) 0 0 0 00
Gezielte Kürzungen V 2005 -70 -70 Kreditsperre 2005 -16 -16 Voranschlag 2006 -7 -7
Total Verteidigung -46 -190 -370 -540 -95 -275 -235 -343 -573 -448 -175 -3290
Einsparungen im Bereich Verteidigung seit 1998 (Stand Januar 2006)
Von 1992–2000 wurden im Durchschnitt jährliche Verpflichtungskredite von rund 1,4 Milliarden Franken bewilligt. Aufgrund der vorgenannten Beiträge zu den Sparbemühungen des Bundes sind in Folge nur kleine Rüstungsprogramme aufgelegt worden. Das angestrebte Technologieniveau konnte somit nicht erreicht werden.
Um den für die Umsetzung und Realisierung der Armee XXI anstehenden Investitionsbedarf zu initialisieren, liegt der beantragte Verpflichtungskredit für das RP 06 bei 1,5 Milliarden Franken und ist damit rund 500 Millionen Franken höher als im RP 05.
Zusätzlich sind im Voranschlag 2006 und im Finanzplan 2007–2009 die Massnahmen aus dem ES 08/11, das Stationierungskonzept der Armee und der geplante Personalabbau berücksichtigt.
Für neu aufzubauende Fähigkeiten sind keine zusätzlichen finanziellen Mittel vorgesehen. Die nötigen Aufwendungen können heute nur durch Umlagerung (Reduktion der Betriebsausgaben zugunsten der Investitionen), durch zeitliche Verzögerung der Beschaffung, durch Reduktion bereits vorhandener oder durch gänzlichen Verzicht auf Fähigkeiten aufgefangen werden.
Auf Basis der heutigen Finanzplanung und unter dem Vorbehalt der Genehmigung der jährlichen Zahlungskredite des Parlaments, kann die Finanzierung des Rüstungsprogrammes in der Grössenordnung von 1,5 Milliarden Franken sichergestellt werden.
Betriebsausgaben
Mit dem angestrebten mittleren Technologieniveau werden die Betriebsausgaben im Verhältnis zu den Investitionsausgaben ansteigen.