Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Korea, zum Investitionsabkommen zwischen Island, Liechtenstein, der Schweiz und Korea sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Korea
4 Struktur der Abkommen
Bundesblatt · BBl 2006 930Bundesblatt · BBl 2006 923
3 Verhandlungsverlauf
Im Mai 2004 beschlossen die EFTA-Staaten und Korea auf Ministerebene, eine Gemeinsame Studiengruppe zur Erarbeitung eines Berichts über die Machbarkeit eines umfassenden Freihandelsabkommens einzusetzen. Am 16. Dezember 2004, anlässlich eines EFTA-Ministertreffens, nahmen die zuständigen Minister Koreas und der EFTA-Staaten von diesem Bericht Kenntnis und beschlossen, Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen zu eröffnen.
Die Verhandlungen wurden in vier Runden (18.–21. Jan. 2005 in Genf, 4.–8. April 2005 in Seoul, 30. Mai–2. Juni 2005 in Oslo und 4.–8. Juli 2005 in Seoul) geführt und nach sechs Monaten, am 8. Juli 2005, in der Substanz abgeschlossen. Das Freihandelsabkommen EFTA-Korea, das Investitionsabkommen zwischen der Schweiz, Liechtenstein, Island und Korea sowie die bilateralen Landwirtschaftsabkommen wurden am 13. September in Genf paraphiert und am 15. Dezember am Rande eines WTO-Ministertreffens in Hongkong durch die zuständigen Minister unterzeichnet.
Besondere Herausforderungen ergaben sich in diesen Verhandlungen im Bereich der Investitionen sowie des Fischs. Norwegen zog sich wegen verfassungsrechtlicher Vorbehalte aus dem Verhandlungen über Investitionsbestimmungen mit Korea zurück. Die verbleibenden Parteien einigten sich darauf, die Investitionen in einem separaten, aber mit dem Freihandelsabkommen verbundenen Abkommen zwischen der Schweiz, Island und Liechtenstein einerseits und Korea andererseits zu regeln.
Im Bereich des Fischs und der anderen Meeresprodukte gelang es trotz schwieriger Ausgangslage, die offensiven Exportinteressen der nordischen EFTA-Staaten mit den defensiven Interessen Koreas in Einklang zu bringen.
4 Struktur der Abkommen
Das Freihandelsverhältnis zwischen der Schweiz und Korea wird durch das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Korea (Präambel, Art. 1.1–10.7, Anhänge I–XIII, Verständigungsprotokoll, Gemeinsame Erklärung über den Zollabbau sowie Erklärung von Korea und der Schweiz über Medizinprodukte), das Investitionsabkommen zwischen der Schweiz, Liechtenstein und Island einerseits und Korea andererseits (Präambel, Art. 1–28, Anhänge I–V) sowie durch das Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Korea (Präambel, Art. 1–12, Anhänge I und II) errichtet.
Das Freihandelsabkommen (Beilage 2 zu dieser Botschaft, s. Ziff. 5). besteht aus zehn Kapiteln (Eingangsbestimmungen, Warenverkehr, Dienstleistungshandel, Finanzdienstleistungen, Wettbewerb, öffentliches Beschaffungswesen, Geistiges Eigentum, institutionelle Bestimmungen, Streitbeilegung sowie Schlussbestimmungen). Die 13 Anhänge sind integraler Bestandteil des Abkommens (Art. 10.2).
Das Investitionsabkommen zwischen Island, Liechtenstein, der Schweiz und Korea (Beilage 3 zu dieser Botschaft, s. Ziff. 6) sowie die Landwirtschaftsabkommen zwischen den einzelnen EFTA-Staaten und Korea (Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Korea: Beilage 4 zu dieser Botschaft, s. Ziff. 7) bilden für die betroffenen Vertragsparteien Bestandteil der Instrumente zur Errichtung der Freihandelszone (Art. 1.4 bzw. Art. 2.1 Abs. 2).