DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Korea, zum Investitionsabkommen zwischen Island, Liechtenstein, der Schweiz und Korea sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Korea

8 Inkrafttreten

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 944Bundesblatt · BBl 2006 923

dukte, für welche Korea ein besonderes Interesse geltend gemacht hat, insbesondere für gewisse Früchte, Gemüse, Fruchtsäfte und Gewürze sowie Spezialitäten wie Reiswein und fermentierte Kohl- und Rübenzubereitungen («Kimchi»). Von diesen Spezialitäten abgesehen hat die Schweiz keine Konzessionen gewährt, die nicht schon anderen Freihandelspartnern eingeräumt wurden oder die den Entwicklungsländern im Rahmen des APS (Allgemeines Präferenzsystem zugunsten der Entwicklungsländer; Zollpräferenzenbeschluss, SR 632.91) autonom zugestanden werden. Der Zollschutz für die Produkte, welche für die schweizerische Landwirtschaft sensibel sind, bleibt erhalten.

Im Gegenzug gewährt Korea der Schweiz Zollvergünstigungen u.a. für Käse (schrittweise Zollbefreiung innerhalb von 10 Jahren für ein jährliches Kontingent von 45 Tonnen in den ersten 5 Jahren, dann für 60 Tonnen), Rot-, Weiss- und Apfelwein (schrittweise Zollbefreiung innerhalb von 10 Jahren), Pflanzenextrakte, gewisse Fruchtsäfte, Futtermittelzusätze sowie Zuchtvieh und Rindersamen (Anhang I).

Die von Korea gewährten Zollkonzessionen verbessern die Absatzchancen verschiedener schweizerischer Landwirtschaftsprodukte auf dem koreanischen Markt. Das Landwirtschaftsabkommen mit Korea stellt die schweizerische Landwirtschaftspolitik nicht in Frage. Auch ein allfälliger Streitbeilegungsentscheid kann die Autonomie der Landwirtschaftspolitik nicht über die geltenden multilateralen Verpflichtungen hinaus einschränken.

8 Inkrafttreten

Gemäss Artikel 10.6 des Freihandelsabkommens soll dieses für die Staaten, welche die Ratifikationsinstrumente einen Monat vorher deponiert haben, am 1. Juli 2006 in Kraft treten, vorausgesetzt, dass dies für Korea der Fall ist. Ansonsten bzw. für die anderen Staaten erfolgt das Inkrafttreten am ersten Tag des zweiten Monats, der auf die Hinterlegung der Ratifikationsinstrumente folgt. Artikel 10.6 Absatz 5 des Freihandelsabkommens sieht ausserdem die Möglichkeit einer provisorischen Anwendung vor. Das Landwirtschaftsabkommen, das ebenfalls unter Ratifikationsvorbehalt steht, tritt zum selben Zeitpunkt wie das Freihandelsabkommen in Kraft (Art. 11).

Das Investitionsabkommen tritt gemäss dessen Artikel 25 für die Staaten, die bis dahin sowohl das Investitions- als auch das Freihandelsabkommen ratifiziert haben, zum selben Zeitpunkt wie das Freihandelsabkommen in Kraft, vorausgesetzt, dass dies für Korea der Fall ist. Ansonsten bzw. für die anderen Staaten erfolgt das Inkrafttreten am ersten Tag des zweiten Monats, der auf die Hinterlegung der Ratifikationsinstrumente folgt. Artikel 25 Absatz 4 des Investitionsabkommens sieht ausserdem die Möglichkeit einer provisorischen Anwendung vor.

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗