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Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und den SACU-Staaten (mit Anhängen)

vom 10. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1039Bundesblatt · BBl 2007 1037

Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und den SACU-Staaten

Art. 6

Die SACU und die Schweiz prüfen alle Schwierigkeiten, welche in ihrem gegenseitigen Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen auftreten, und bemühen sich, geeignete Lösungen zu finden.

Art. 7

1. Die SACU und die Schweiz erklären sich bereit, im Rahmen ihrer jeweiligen Landwirtschaftspolitik ihre Bemühungen für eine weitergehende Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen weiterzuführen.

2. Die erste Prüfung findet spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens statt, wobei weitere Prüfungen anlässlich der ersten Prüfung festgelegt werden.

Art. 8

1. Dieses Abkommen bedarf der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung in Übereinstimmung mit den jeweiligen verfassungsrechtlichen Vorschriften der Vertragsparteien.

2. Dieses Abkommen tritt am gleichen Datum wie das Freihandelsabkommen in Kraft.

3. Die Schweizer Regierung ist Depositar. Eine Urschrift dieses Abkommens wird im SACU-Sekretariat hinterlegt.

Art. 9

Dieses Abkommen bleibt so lange in Kraft, wie dessen Vertragsparteien Vertragsparteien des Freihandelsabkommens sind.

Zu Urkund dessen haben die hierzu gehörig befugten Unterzeichneten dieses Abkommen unterschrieben.

Geschehen in zwei Urschriften in englischer Sprache.

(Orte, Daten und Unterschriften folgen)

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