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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

vom 24. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1380Bundesblatt · BBl 2007 1223

Art. 8 Schweizerischer Nationalfonds

Die redaktionelle Neufassung geht von folgender Struktur aus: Grundaufgaben (Abs. 1), Spezialaufgaben (Abs. 2), Koordinationsverpflichtung (Abs. 3), finanztechnische Spezialregelung und Overhead (Abs. 4 und 5).

Abs. 1 und 2

Die redaktionelle Neufassung stützt sich auf das geltende FG. Sie enthält keine materielle Änderung der bisherigen Grund- und Spezialaufgaben des SNF.

Abs. 3

Gemäss Artikel 17 FG sind alle Forschungsorgane zur Zusammenarbeit über Selbstkoordination verpflichtet, und gemäss Artikel 19 FG ist der Bundesrat angehalten, diese Koordination zu überwachen (Abs. 1) und nötigenfalls Koordinationsaufträge zu erteilen (Abs. 2). In Ergänzung zur allgemeinen Vorgabe zur Selbstkoordination wird dem SNF mit Absatz 3 ein spezifischer Koordinationsauftrag erteilt, der ihn namentlich dazu verpflichtet, bei den Programmen der orientierten Forschung die Koordination mit Fördermassnahmen der KTI sicherzustellen.

Abs. 4

Mit den Entlastungsprogrammen 2003 und 2004 wurde beim SNF ein Systemwechsel in der Verbuchungspraxis eingeführt. Gemäss neuer Verbuchungspraxis rechnet der SNF bei den von ihm zugesprochenen Beiträgen für mehrjährige Projekte nur noch die erste ausbezahlte Jahrestranche dem laufenden Budget an, während er die für die Folgejahre zugesprochenen Tranchen den entsprechenden Jahresbudgets belastet. Damit geht der SNF im Rahmen seiner Projektförderung jeweils Verpflichtungen ein, für die er noch über kein vom Parlament bewilligtes Budget verfügt. Demnach wird in Zukunft ein wesentlicher Teil des vom Parlament bewilligten SNF-Jahresbudgets de facto durch vorangehende Verpflichtungen bereits gebunden und nicht mehr für Neuzusprachen verfügbar sein. Je nach Entwicklung bei den (halbjährlich terminierten) Gesuchseingängen können sich bei der Nachfrage erhebliche Schwankungen und damit verknüpft gegebenenfalls auch Finanzierungsengpässe bzw. Liquiditätsprobleme ergeben. In Erfüllung einer von beiden Räten überwiesenen Motion177 werden mit Absatz 4 die Rechtsgrundlagen geschaffen, die es dem SNF erlauben, Reserven zu bilden. Diese Reserven dienen namentlich dem Ausgleich von möglichen Budgetschwankungen, sind bedarfsabhängig im jährlichen Verteilungsplan des SNF auszuweisen und unterliegen nach geltendem Gesetz (Art. 27 Abs. 2) der Genehmigung durch das zuständige EDI. Für die Genehmigung wird in Absatz 4 ein klares Kriterium (Maximallimite) festgelegt: Das Total der Reserven darf in keinem Rechnungsjahr 10 % der jeweiligen jährlichen Bundesbeiträge überschreiten.

Abs. 5

Wie unter Ziffer 2.3.1 dargelegt, stellt die Einführung des Overhead eine strukturelle Begleitmassnahme dar, mit der die Förderpraxis von SNF und KTI im Grundsatz einander angeglichen, zusätzliche Anreize im Fördersystem geschaffen und insgesamt der Wettbewerb im Forschungsbereich weiter erhöht werden. Mit Absatz 5 wird die entsprechende Rechtsgrundlage für die Einführung des Overhead beim SNF geschaffen.

177 04.080.