DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

vom 24. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1381Bundesblatt · BBl 2007 1223

Gemäss dem neuen Absatz 5 sind für Overheadbeiträge des SNF nur öffentliche Hochschulen (Universitäten, ETH, Fachhochschulen) und mit öffentlichen Mitteln (Bund, Kantone) unterstützte Forschungsinstitutionen beitragsberechtigt. Damit werden namentlich private, gewinnorientierte Forschungsinstitutionen von der Beitragsberechtigung durch das Gesetz ausdrücklich ausgeschlossen.

Bezüglich der Form handelt es sich in Absatz 5 um eine Kann-Bestimmung. Auf Verordnungsstufe sind für die Umsetzung folgende Grundsätze festzulegen:

– Der Beitragssatz zur Abgeltung der indirekten Forschungskosten beträgt maximal 20 % des für das Forschungsprojekt bewilligten Beitrags.

– Der SNF regelt die Bemessung der Beiträge und das Verfahren im Rahmen seiner Beitragsreglemente nach Artikel 7 Absatz 2 des Gesetzes.

Der Overhead ist ein zusätzliches Förderinstrument der Forschungsförderung und damit ein Rechtsbestandteil des FG. Die entsprechenden Mittel dienen der (teilweisen) Abgeltung der indirekten Forschungskosten. Die tatsächlich vorgesehenen Mittel und Prozentanteile werden im Rahmen der Finanzierungsbeschlüsse zu den BFI-Botschaften für die jeweilige Gesamtperiode mittels eines entsprechend spezifizierten Höchstbetrags (Zahlungsrahmen) und darauf gestützt im jeweiligen jährlichen Voranschlag durch das Parlament bewilligt.

Art. 9 Schweizerische Akademien

Wie unter Ziffer 2.3.3 A dargelegt, haben die Akademien eine umfassende Aufgabenüberprüfung durchgeführt und ihre Aufgabenschwerpunkte neu auf drei grosse Themenbereiche ausgerichtet: Früherkennung, Ethik sowie Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft. Um ihre Kompetenzen und Ressourcen zur koordinierten Bearbeitung dieser Themenbereiche optimal zu bündeln, haben sich die Akademien reorganisiert und zum strategischen Verbund „Akademien der Wissenschaften Schweiz“ zusammengeschlossen. Dieser Verbund wird – unter Wahrung der Autonomie der Einzelakademien – die jeweiligen Planungen der Einzelakademien konsolidieren und nach Bedarf die Bearbeitung von Themen und Schwerpunkten festlegen bzw. an einzelne Akademien delegieren. Mit der vorliegenden Neufassung von Artikel 9 FG werden die rechtlichen Grundlagen entsprechend angepasst.

Abs. 1

Absatz 1 formuliert den Grundauftrag der Akademien mit Bezug auf die erwähnten Schwerpunkte. Um auf Gesetzesstufe eine vernünftige Regelungsdichte zu wahren, wird hierbei – analog zum Verfahren beim SNF (Art. 8) – bewusst auf eine abschliessende und detaillierte Aufzählung verzichtet. Dieses Vorgehen garantiert den Akademien einerseits ausreichend Flexibilität, periodenbezogen besondere Anliegen in den Vordergrund zu rücken. Andererseits gibt es ihnen den notwendigen Freiraum, im Rahmen ihrer Mehrjahrespläne nach Bedarf auch spezifische Aufgaben als Einzelakademie zur Geltung zu bringen. Insgesamt sind ihre Arbeiten aber auf die erwähnten Schwerpunkte hin orientiert. Damit wird für sie auf Gesetzesstufe ein Grundauftrag formuliert, der ihnen im schweizerischen Fördersystem ein klares und unverzichtbares Profil zuweist, mit dem sie sich von SNF und KTI deutlich unterscheiden. Dies gilt namentlich mit Bezug auf die Grundaufgabe «Gestaltung des Dialogs zwischen Wissenschaft und Gesellschaft», wo die Akademien künftig eine federführende Rolle übernehmen werden, unter Integration von Aufgaben der