Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20082011
vom 24. Januar 2007
Bundesblatt · BBl 2007 1382Bundesblatt · BBl 2007 1223
Technologiefolgenabschätzung (TA-Swiss) und von Aufgaben der Stiftung Science & Cité (deren Auflösung bis Ende 2008 vorgesehen ist).
Abs. 2
Die Akademien werden weiterhin einzeln subventionsberechtigte Förderorgane sein. Mit der erfolgten Gründung des Verbundes der Akademien als gemeinsames strategisches Leitungsorgan (siehe Art. 5 Bst. a) wird jedoch eine wichtige organisatorische Neuerung eingeführt. Mit Absatz 2 werden die Akademien entsprechend auf Gesetzesstufe zur interakademischen Koordination und darüber hinaus zur Koordination namentlich mit den Hochschulen (Universitäten, ETH und Fachhochschulen) verpflichtet. Wie im Falle des SNF (siehe Art. 8) ist diese Koordinationsvorgabe spezifisch und deshalb durch den allgemeinen, für alle Förderorgane geltenden Koordinationsauftrag nach Artikel 18 (Selbstkoordination) nicht abgedeckt.
Abs. 3
Mit Absatz 3 wird konform zur bisherigen Praxis festgehalten, dass die Akademien die Zusammenarbeit von Wissenschafterinnen und Wissenschaftern sowie Expertinnen und Experten fördern, sei dies in Fachgesellschaften, Kommissionen oder weiteren von den Akademien nach Bedarf festzulegenden Formen (z.B. Arbeitsgruppen, Plattformen oder Foren). Wie heute erfolgt diese Förderung jedoch nicht zum Selbstzweck, sondern mit Blick auf die Erfüllung ihrer Aufgaben nach Absatz 1.
Abs. 4
Mit Absatz 4 wird auf Gesetzesstufe eine Neuerung eingeführt: Die Leistungsvereinbarung nach Artikel 31a FG wird in Zukunft mit dem Verbund der Akademien abgeschlossen, und zwar mit integrierten spezifischen Teilvereinbarungen mit den vier Einzelakademien. Auf diese Weise kann – neben erheblichen administrativen Vereinfachungen – der Verpflichtung zur interakademischen Koordination Nachdruck verschafft werden. Umgekehrt verpflichten sich die Akademien als Verbund auf die vereinbarten Leistungen. Ergänzend hält das Gesetz schliesslich fest, dass das zuständige Departement die Akademien mit Evaluationen, mit der Führung von wissenschaftlichen Projekten (insbesondere Langzeitprojekten) und weiteren Spezialaufgaben beauftragen kann, was materiell der bisherigen Fassung des Gesetzes entspricht.
Art. 11a (neu) Gute wissenschaftliche Praxis und Sanktionen
Angesichts der wachsenden Komplexität der Aufgaben von Förderorganisationen wurde dem Anliegen der Qualitätssicherung in den letzten Jahren auch international hohe Beachtung geschenkt. So bestehen heute von den Förderorganisationen gemeinsam erarbeitete internationale Richtlinien («Standards») zum Peer-Verfahren (Expertisierung), eine Reihe von «good practice»-Regelungen in verschiedenen Forschungsbereichen (z.B. in der klinischen Forschung) und namentlich auch Regelungen im Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten von Forschenden (scientific misconduct). Mit der Einführung des neuen Artikels 11a im FG wird dieser internationalen Entwicklung Rechnung getragen. In Absatz 1 wird der entsprechende Grundsatz als allgemeine Norm festgehalten. Für Fälle von Verfehlungen gegen die gute wissenschaftliche Praxis müssen die verantwortlichen Förderorganisationen jedoch auch «wirkungsvoll» reagieren und entsprechende verwal-