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Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA

4 Verhältnis zur Legislaturplanung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 737Bundesblatt · BBl 2007 645

Kenntnisnahme durch die Kantone

Die EFV leitet die Berechnungen an die FDK zuhanden der Kantone weiter. Die Kantone nehmen vom Resultat Kenntnis. Ein Kanton, der mit den Daten nicht einverstanden ist, kann an die FDK gelangen. Die FDK teilt die Kenntnisnahme der Kantone und eine allfällige Stellungnahme zu Anträgen einzelner Kantone an das EFD weiter.

Verabschiedung durch Bundesrat

Die FiLaV wird jährlich mit den aktualisierten Werten zum Ressourcen- und Lastenausgleich angepasst und durch den Bundesrat verabschiedet.

3.4.3 Auswirkungen auf die Informatik

3.4.3.1 Auf Stufe Bund

In Bezug auf die Informatiksicherheit ist die federführende Stelle (EFV) dabei, im Hinblick auf die Einführung der NFA auf den 1. Januar 2008 ein adäquates Informatikkonzept zu entwickeln. Dabei muss es namentlich darum gehen, den gesamten Prozess ab dem Zeitpunkt der Datenerfassung bis zur Berechnung der Ausgleichszahlungen in Übereinstimmung mit den Richtlinien der EFK vom 31. Mai 2002 über die Minimalanforderungen, die bei der Behandlung von Buchhaltungsdaten im Rahmen der Informatik zu beachten sind, zu gestalten73. Bis spätestens im zweiten Quartal 2007 soll das Informatikkonzept stehen, so dass die ersten Auszahlungen gemäss neuem Finanzausgleich bereits auf der Basis der neuen Informatikarchitektur erfolgen können.

Bezüglich der jährlichen Erfassung und Auswertung der Daten für das Ressourcenpotenzial hat die ESTV die entsprechenden Anpassungen bereits vorgenommen.

3.4.3.2 Auf Stufe Kantone

Die Kantone sind im Rahmen der Projektarbeiten frühzeitig von der ESTV informiert worden, welche Daten wann und in welcher Form zu übermitteln sind. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die überwiegende Mehrheit der Kantone die entsprechenden Informatikanpassungen bereits vorgenommen haben. Die wenigen Kantone, welche die notwendigen Anpassungen bis zum Zeitpunkt der ersten Datenübermittlung im Frühjahr 2006 noch nicht vorgenommen haben, müssen dies im Hinblick auf eine einwandfreie Datenqualität so rasch wie möglich nachholen.

4 Verhältnis zur Legislaturplanung

Die Vorlage ist im Bericht vom 25. Februar 2004 über die Legislaturplanung 2003–2007 als Richtliniengeschäft angekündigt74.

73 Die Richtlinie kann abgerufen werden unter: www.efk.admin.ch/pdf/richtlinien-d.pdf.

74 BBl 2004 1171 1197