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Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA

Glossar

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 740Bundesblatt · BBl 2007 645

Glossar

Aggregierte Steuer- Die Aggregierte Steuerbemessungsgrundlage (ASG) widerspiegelt bemessungsrundlage das → Ressourcenpotenzial eines Kantons. Sie dient als Grundlage (ASG) für die Berechnung des → Ressourcenindexes und des → Ressour-

cenausgleichs. Die ASG eines Kantons besteht aus der Summe der steuerbaren Einkommen und Vermögen der natürlichen Personen sowie der Gewinne der juristischen Personen.

A-Lasten Die für den → soziodemografischen Lastenausgleich (SLA) relevan-

ten so genannten A-Lasten sind Lasten, welche den Kantonen aus einem überdurchschnittlichen Anteil an älteren und armen Personen sowie an Ausländern erwachsen. Diese A-Gruppen verbindet, dass sie einerseits verhältnismässig hohe Kosten verursachen und andererseits nur wenig Steuereinnahmen einbringen.

Aufgabenentflechtung Von einer Aufgabenentflechtung wird dann gesprochen, wenn eine

öffentliche Aufgabe, die zuvor von Bund und Kantonen gemeinsam erfüllt worden ist, neu nur noch von einer staatlichen Ebene erfüllt wird (vgl. → Teilentflechtung und → Verbundaufgabe).

externer Effekt, Ein externer Effekt oder eine Externalität ist die Auswirkung einer Externalität ökonomischen Aktivität, bei welcher Verursacher und Betroffene

nicht übereinstimmen. Beispiel negativer externer Effekt: Lärm, Beispiel positiver externer Effekt: Leuchtturm.

Finanzausgleich Der Finanzausgleich umfasst alle finanziellen Transfers zwischen

staatlichen Körperschaften, welche als Anreiz zur Erfüllung von Staatsaufgaben oder dem Ausgleich von Unterschieden in der finanziellen Leistungsfähigkeit dienen.

Finanzausgleich Der Finanzausgleich im engeren Sinn umfasst alle finanziellen im engeren Sinn Transfers, welche der Umverteilung zwischen den Kantonen sowie

dem Ausgleich übermässiger struktureller Lasten dienen.

Finanzausgleich Der Finanzausgleich im weiteren Sinn umfasst alle horizontalen und im weiteren Sinn vertikalen finanziellen Transfers, die mit der Aufgaben- und Ein-

nahmenverteilung zusammenhängen.

Finanzkraftindex Der Finanzkraftindex ist die Masszahl im geltenden bundesstaatli-

chen Finanzausgleich zur Bemessung der Finanzkraft der Kantone. Der Index wird in der NFA durch den neuen Ressourcenindex ersetzt.

Geografisch- Kantone, die bedingt durch ihre Höhenlage, die Steilheit des Geläntopografischer des oder aufgrund ihrer spezifischen Besiedlungsstruktur übermässig Lastenausgleich (GLA) Lasten zu tragen haben, werden durch den GLA entlastet. Der GLA

wird vollständig durch den Bund finanziert.

Globalbilanz Die Globalbilanz enthält die quantifizierbaren finanziellen Auswir-

kungen aller NFA-Massnahmen mit den einzelnen Be- und Entlastungen für den Bund und die 26 Kantone.

Grundbeitrag Der Grundbeitrag für den → Ressourcen- bzw. den → Lastenaus-(für Ressourcen- bzw. gleich ist jener Beitrag, den das Parlament jeweils für vier Jahre Lastenausgleich) festlegt. Er gilt unverändert für das erste Jahr einer Vierjahresperio-

de. Für das zweite, dritte und vierte Jahr wird der Grundbeitrag durch den Bundesrat aufgrund bestimmter Kriterien angepasst.

Härteausgleich Mit dem Instrument des Härteausgleichs soll sichergestellt werden,

dass kein ressourcenschwacher Kanton durch den Übergang zur NFA finanziell schlechter gestellt wird als heute. Er ist auf maximal 28 Jahre befristet und wird ab dem neunten Jahr nach Inkrafttreten der NFA jährlich abgebaut.