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Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2010

Änderungen vom 12. Mai 2010 (AS 2010 2323)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 1801Bundesblatt · BBl 2011 1795

4959), welche dem EVD bei der Ausführung kaum Spielraum lässt. Sie unterliegen daher nicht der nachträglichen Genehmigung.

Änderungen vom 12. Mai 2010 (AS 2010 2323)

Anpassung der Berechnung der Zollansätze für Zucker

Unter dem Titel «Änderungen der Grenzbelastung für Zucker» im vorliegenden Bericht ist dargelegt, unter welchen Voraussetzungen eine solche Änderung nötig werden kann. Grundlage für die bei einer Änderung anzuwendende Berechnungsmethode bildet Artikel 5a AEV Absätze 2–3. Die ursprüngliche Fassung sah vor, dass die Zollansätze so festgelegt werden, dass die Preise für importierten Zucker innerhalb einer bestimmten Bandbreite den Marktpreisen in der EU entsprechen. Diese Berechnungsmethode wurde genauer gefasst, indem festgelegt wurde, dass neben den Zollansätzen die Garantiefondsbeiträge Bestandteil der Grenzbelastung sind. Diese rein formelle Änderung ist am 1. Juli 2010 in Kraft getreten.

Anpassung der Berechnung der Zollansätze für Getreide zur menschlichen

Ernährung

Seit dem 1. Oktober 2008 basiert der Grenzschutz beim Getreide zur menschlichen Ernährung auf Zollansätzen, die das EVD periodisch aufgrund festgelegter Kriterien anpasst. Die Bedingungen zur Festlegung dieser Zollansätze und die Häufigkeit der Anpassungen sind in Artikel 5b AEV geregelt.

Im Hinblick auf eine stärkere Ausrichtung der Inlandpreise für Brotgetreide auf den Referenzpreis sind die Bestimmungen für die Festlegung der Zollansätze nach Anhörung der interessierten Kreise angepasst worden. Inskünftig werden die Zollansätze in Anhang 1 AEV vier- statt zweimal pro Jahr überprüft. Die Zollansätze werden angepasst, wenn der Preis für importierten Weizen, zuzüglich Zollansätze und Garantiefondsbeiträge, vom Referenzpreis von 56 Schweizerfranken je 100 kg mehr als 3 Schweizerfranken je 100 kg nach oben und unten abweicht (Bandbreite). Die maximale Grenzbelastung durch Zollansätze und Garantiefondsbeiträge darf 23 Schweizerfranken je 100 kg nicht überschreiten. Bisher wurden die Preise nicht voll, sondern nur zu 60 Prozent ausgeglichen, und die Bandbreite, innerhalb derer auf eine Anpassung der Zollansätze verzichtet wird, betrug 5 Schweizerfranken je 100 kg. Schliesslich wurde Artikel 35 AEV aufgehoben, der eine Übergangsbestimmung zur Änderung vom 1. Oktober 2008 enthielt und deren Gültigkeit bis zum 30. Juni 2009 befristet war. Diese Änderungen sind am 1. Juli 2010 in Kraft getreten.