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Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2010

Änderungen vom 21. Juni 2010 und 21. Dezember 2010 (AS 2010 2851 6393)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 1802Bundesblatt · BBl 2011 1795

Änderungen vom 7. Mai und 10. Juni 2010 (AS 2010 2057 2761)

Vorübergehende Erhöhung des Teilzollkontingents für Kartoffeln

(inkl. Saatkartoffeln)

Um den Bedarf an Frühkartoffeln zu decken wurde das Teilzollkontingent 14.1 (Kartoffeln, inkl. Saatkartoffeln) nach Anhang 4 Ziffer 7 AEV am 10. Mai 2010 vorübergehend von 18 250 t um 3 300 t auf 21 550 t erhöht.

Die weiterhin ungenügende Marktversorgung und die Verzögerungen bei der Inlandernte von Frühkartoffeln machten am 10. Juni 2010 eine nochmalige vorübergehende Erhöhung des erwähnten Teilzollkontingents um 800 t auf 22 350 t nötig.

Die Änderungen vom 7. Mai und 10. Juni 2010 waren bis Ende 2010 befristet. Sie unterliegen daher nicht der nachträglichen Genehmigung (Art. 13 Abs. 2 ZTG).

Änderungen vom 21. Juni 2010 und 21. Dezember 2010 (AS 2010 2851 6393)

Anpassungen der Zollansätze für Getreide und verarbeitetes Getreide

zur menschlichen Ernährung

Mit der Änderung der AEV vom 25. Juni 2008 (AS 2008 3559) hat der Bundesrat das EVD ermächtigt, die Zollansätze für verarbeitetes Getreide zur menschlichen Ernährung (Art. 5b Abs. 5) festzulegen. Das EVD hat aufgrund der Weltmarktpreise die Zollansätze beziehungsweise die Grenzbelastung dem vom Bundesrat vorgegebenen Referenzpreis anzupassen. Es kann die anhand der Ausbeuteziffern berechneten Zollansätze um einen Zuschlag von höchstens 20 Schweizerfranken je 100 kg für verarbeitetes Getreide erhöhen.

Das EVD hat gestützt auf diese Kompetenzdelegation am 1. Juli 2010 die Zollansätze für die erwähnte Produktekategorie gesenkt, zum Beispiel für Weizenmehl der Tarif-Nummer 1101.0048 von 65 auf 50.70 Schweizerfranken je 100 kg. Somit wurde der Berechnungsmodus, der eine Verknüpfung zum Zollansatz einschliesslich Garantiefondsbeitrag des Rohstoffs Brotgetreide herstellt, erstmals angewandt.

Infolge gestiegener Weltmarktpreise für Brotgetreide hat das EVD am 1. Januar 2011 die Zollansätze für Getreide zur menschlichen Ernährung von 19.30 auf 14.60 Schweizerfranken je 100 kg gesenkt. Gleichzeitig wurden die an die Zollansätze für Brotgetreide gekoppelten Zollansätze für verarbeitetes Getreide zur menschlichen Ernährung, zum Beispiel für Weizenmehl der Tarif-Nummer 1101.0048, von 50.70 auf 44.40 Schweizerfranken je 100 kg gesenkt. Bei dieser Anpassung wurde zudem berücksichtigt, dass die Grenzbelastungen von Mais, Reis, Hafer und Gerste tiefer sind als bei Brotgetreide, weshalb die Zollansätze für die entsprechenden verarbeiteten Getreide von den Grenzbelastungen dieser Rohstoffe abgeleitet wurden.

Die Änderungen vom 21. Juni und 21. Dezember 2010 erfolgten im Rahmen der vom Parlament genehmigten Delegation an das EVD (Art. 5b AEV; Art. 1 Bst. c. BB vom 10. März 2009; BBl 2009 2273), welche dem EVD bei der Ausführung kaum Spielraum lässt. Sie unterliegen daher nicht der nachträglichen Genehmigung.