Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2010
11.3.2.3 Veröffentlichung der Zuteilung der Zollkontingente
Bundesblatt · BBl 2011 1803Bundesblatt · BBl 2011 1795
Änderung vom 18. August 2010 (AS 2010 3565)
Erhöhung des Zollkontingents für Tiere der Pferdegattung
In den letzten Jahren haben die Einfuhren von Pferden, insbesondere von Kleinpferden und Ponys, durch Privatpersonen zugenommen. Das Zollkontingent für Tiere der Pferdegattung wurde deshalb immer früher ausgeschöpft. Auch in Zukunft ist mit einer hohen Nachfrage zu rechnen, weshalb das erwähnte Zollkontingent nach Anhang 4 (Ziffer 1 Marktordnung Tiere der Pferdegattung) AEV am 1. September 2010 dauernd von 3 322 Tieren um 500 auf 3 822 Tiere erhöht wurde.
11.3.2.2 Auf das Zollpräferenzengesetz gestützte Massnahmen Verordnung vom 16. März 2007 über die Präferenz-Zollansätze zugunsten der Entwicklungsländer (Zollpräferenzenverordnung) (SR 632.911)
Änderungen vom 17. September und 1. Oktober 2010 (AS 2010 4097 4609)
Änderung der Liste der Entwicklungsländer und -gebiete im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der Freihandelsbkommen (FHA) mit Serbien und Albanien
Anhang 1 der Zollpräferenzenverordnung listet die Länder auf, die in den Genuss der allen Entwicklungsländern gewährten Zollkonzessionen kommen. Schliesst die Schweiz mit einem Entwicklungsland ein FHA ab, so wird dieses Land aus der erwähnten Liste gestrichen. Autonome Zollpräferenzen werden in diesem Fall durch vertragliche Zollpräferenzen abgelöst.
Nach Abschluss der Ratifikationsverfahren der vom Parlament genehmigten FHA mit Serbien (AS 2010 4135) und Albanien (AS 2010 4803) sind die vertraglich festgelegten Zollkonzessionen am 1. Oktober beziehungsweise 1. November 2010 ins Landesrecht überführt worden.
Mit dem Inkrafttreten dieser Abkommen sind Serbien und Albanien deshalb aus der Liste der Entwicklungsländer in der Zollpräferenzenverordnung gestrichen worden.
11.3.2.3 Veröffentlichung der Zuteilung der Zollkontingente
In den Artikeln 21 und 22 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 (SR 910.1) hat der Gesetzgeber die Grundsätze über die Zollkontingente, deren Verteilung und die Veröffentlichung der Zuteilung festgelegt. In Umsetzung dieses Gesetzesauftrags hat der Bundesrat in Artikel 15 Absätze 1 und 2 der Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 1998 (SR 916.01) beschlossen, die folgenden Angaben im Rahmen des Berichts über zolltarifarische Massnahmen zu veröffentlichen: