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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)

5.1.2 Personelle Auswirkungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 3059Bundesblatt · BBl 2011 2971

5 Auswirkungen

5.1 Auswirkungen auf den Bund

5.1.1 Finanzielle Auswirkungen

Die gesamten mit der Kulturbotschaft beantragten Kredite belaufen sich auf 637,9 Millionen Franken. Die beantragten Kredite entsprechen damit unter Berücksichtigung der von der Kulturbotschaft nicht erfassten Bereiche (vgl. Ziff. 1.1.4) sowie der Übertragung von rund 1,5 Millionen Franken jährlich von den Transferausgaben des BAK in die Betriebsausgaben des BAK87 den Vorgaben des Finanzplans.

5.1.2 Personelle Auswirkungen

Die Vorlage führt zu keinem Personalmehrbedarf. SNM und Pro Helvetia sind als dezentrale Verwaltungseinheiten des Bundes an keine Stellenplafondsvorgaben gebunden und entscheiden unter Vorbehalt der strategischen Ziele des Bundesrates autonom über die Verwendung des Bundesbeitrages.

Als Folge einer deutlichen Zunahme der beim BAK eingereichten Filmförderungsgesuche (rund 400 Gesuche pro Jahr) und allgemein komplexer werdender Finanzierungsstrukturen von Filmprojekten, sind die in der Filmförderung tätigen Mitarbeitenden des BAK derzeit nicht mehr vollumfänglich in der Lage, die Finanzkontrolle der eingereichten Projekte unter angemessenen Bedingungen durchzuführen.

Es ist daher notwendig, dass das BAK sein Personal befristet aufstocken kann. Ziel der auf drei Jahre befristeten Aufstockung um maximal 150 Stellenprozente ist die Abarbeitung der bestehenden Pendenzen im Bereich der Finanzkontrolle sowie die Erarbeitung eines Verwaltungsprozesses, der die interne Finanzkontrolle bei geförderten Filmprojekten mittels effizienter Instrumente steuert.

Eine Anstellung über den Personalkredit des BAK ist aufgrund der aktuellen Sparvorgaben nicht möglich. Der Bundesrat beantragt deshalb für die Dauer von 3 Jahren (Beginn 1. Januar 2012) die Finanzierung von maximal 150 Stellenprozenten beziehungsweise 220 000 Franken pro Jahr (inkl. Arbeitgeberbeiträge) zu Lasten des Kredites zur Filmförderung.

Es ist weiter darauf hinzuweisen, dass im Bereich der Museen und Sammlungen des BAK die Auslagerung von zirka 500 Stellenprozenten geplant ist (Kasse, Hauswart usw.). Die benötigten Mittel zur Finanzierung der Auslagerung in der Höhe von rund 800 000 Franken pro Jahr werden in die Betriebsausgaben des BAK aufgenommen und im Transferbereich des BAK kompensiert (vgl. Ziff. 3.1.1.4 und 5.1.1). Die Auslagerung ist damit finanzhaushaltneutral.

87 Verwendungszweck: Rund 800 000 Fr. für die Externalisierung gewisser Dienstleistungen im Umfang von zirka 500 Stellenprozenten bei den bundeseigenen Museen (vgl. Ziff. 3.1.1.4 und 5.1.2); Rest: Erhöhung des Ankaufskredits der GKS und Erstellung von punktuellen Kulturstatistiken und Studien.