Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)
vom 23. Februar 2011
Bundesblatt · BBl 2011 2973Bundesblatt · BBl 2011 2971
Übersicht
In dieser Botschaft formuliert der Bundesrat die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes in der Kreditperiode 2012–2015 und beantragt zu deren Umsetzung Finanzmittel in der Höhe von insgesamt 637,9 Millionen Franken. Die beantragten Finanzmittel entsprechen damit der Finanzplanung des Bundes. Der Bundesrat setzt sich zum Ziel, die kulturelle Vielfalt zu pflegen, den Zugang zur Kultur zu verbessern sowie die damit verbundenen Themen der kulturellen
Traditionen und der Digitalisierung in die Kulturpolitik aufzunehmen. Im Weite-
ren will er den Kulturaustausch in der Schweiz und mit dem Ausland fördern.
Schliesslich will der Bundesrat die Zusammenarbeit des Bundes mit den Kantonen, Städten und Gemeinden stärken und sich für gute kulturelle Rahmenbedin-
gungen einsetzen. Neben diesen Kernzielen der Kulturpolitik des Bundes definiert die Botschaft aufgabenspezifische Schwerpunkte für die vier Kulturinstitutionen des Bundes:
das Bundesamt für Kultur (BAK), Pro Helvetia, die Schweizerische National-
bibliothek (NB) sowie das Schweizerische Nationalmuseum (SNM).
Ausgangslage
Am 11. Dezember 2009 haben die eidgenössischen Räte das Bundesgesetz über die Kulturförderung (Kulturförderungsgesetz; KFG) verabschiedet. Gemäss KFG erfolgt die finanzielle Steuerung der Kulturförderung des Bundes über eine jeweils vierjährige Botschaft (Kulturbotschaft). Die erste Kulturbotschaft gilt für die Jahre 2012–2015. Sie erfasst grundsätzlich sämtliche Subventionen der Kulturförderung des Bundes, unabhängig davon ob die Rechtsgrundlagen im KFG selber oder in Spezialgesetzen (z.B. Filmgesetz, Sprachengesetz) verankert sind.
Kernziele der Kulturpolitik des Bundes
Die Kulturpolitik des Bundes verfolgt fünf Kernziele:
– Pflege der kulturellen Vielfalt: Die Pflege der kulturellen Vielfalt ist ein zentrales kulturpolitisches Ziel des Bundes. Dieses Kernanliegen, das sowohl Kulturerbe wie auch Kulturschaffen betrifft, prägt zum einen die Aufgabengebiete der vier Kulturinstitutionen des Bundes. Zum anderen wird die kulturelle Vielfalt in der Periode 2012–2015 durch das Thema «Lebendige Traditionen» berücksichtigt: Mit verschiedenen Projekten beleuchten das BAK, Pro Helvetia, die NB und das SNM die Bedeutung regionaler und traditioneller Kulturformen für das kulturelle Leben in der Schweiz.
– Verbesserung des Zugangs zur Kultur: Der Zugang zur Kultur ist ein wichtiges Element sozialer Integration und eine Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Der Bundesrat setzt sich zum Ziel, insbesondere Kindern und Jugendlichen den Zugang zu einem vielfältigen Kulturangebot zu eröffnen. Dieses Ziel wird durch Massnahmen des BAK in den Bereichen Sprachförderung, Leseförderung, musikalische Bildung und über die Förderung von