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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)

5.4 Andere Auswirkungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 3060Bundesblatt · BBl 2011 2971

5.1.3 Sonstige Auswirkungen auf den Bund

Die Vorlage zeitigt keine sonstigen Auswirkungen auf den Bund. Insbesondere führt sie zu keinen baulichen oder informatikseitigen Auswirkungen.

5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden

Die vorliegende Botschaft hat keine finanziellen oder personellen Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden. Bestehende Kooperationen zwischen Bund und Kantonen, etwa im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege, werden weitergeführt. Neue Förderinstrumente (z.B.. Preise und Auszeichnungen in neuen Sparten durch das BAK) sind grundsätzlich vollständig ausfinanziert. Den von den Kantonen und Städten in der Anhörung geäusserten Bedenken bezüglich möglicher Zusatzkosten durch die zwei transversalen Themen des Bundes wird Rechnung getragen: Die Bundesinstitutionen werden sich auf die Förderung weniger Projekte Dritter beschränken und diese dafür bis zu 80 Prozent finanzieren. Im Weiteren werden BAK und Pro Helvetia ihre Unterstützungszusagen an Dritte im Rahmen der transversalen Themen nicht an die Bedingung knüpfen, dass Kantone und Städte die Restfinanzierung übernehmen.

Durch die mit der Kulturbotschaft angestrebte bereichsübergreifende und mittelfristige Steuerung der Kulturpolitik des Bundes werden alle staatlichen Kulturförderer in die Lage versetzt, den Dialog zu verstärken und die Ziele und Massnahmen besser aufeinander abstimmen zu können. Die gestützt auf Artikel 30 Absatz 1 KFG geplanten Kulturstatistiken des Bundes stellen im Weiteren auch für die Kantone und Gemeinden ein interessantes Grundlageninstrumentarium zur Formulierung und Umsetzung ihrer eigenen Kulturpolitik dar.

5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Die Schweizer Kultur- und Kreativbranche ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor: Der Sektor beschäftigt rund 200 000 Personen in rund 41 600 Vollzeitstellen und trägt 4,5 Prozent zum Schweizer Bruttoinlandprodukt bei. Im Weiteren generiert das vielfältige Kulturangebot in der Schweiz wichtige Impulse, namentlich für die Lebensqualität der Bevölkerung, für die Standortwahl von Unternehmen oder für den Tourismus (vgl. Ziff. 1.1.1.3). Durch die Förderung eines breiten Kulturangebots trägt der Bund dem wichtigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Stellenwert der Kultur in der Schweiz Rechnung.

5.4 Andere Auswirkungen

Die vorliegende Botschaft hat keine oder keine substanziellen Auswirkungen auf andere Sektoren (Aussenpolitik, Umwelt, Raumplanung usw.). Die positiven gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen der Kultur und ihrer Förderung sind manifest (vgl. Ziff. 1.1).