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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)

7.4 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 3062Bundesblatt · BBl 2011 2971

2 Millionen Franken nach sich ziehen, von der Mehrheit der Mitglieder jedes der beiden Räte gutgeheissen werden.

Mit den vorliegenden Bundesbeschlüssen werden Zahlungsrahmen und ein Rahmenkredit bewilligt, welche die verfassungsmässigen Schwellenwerte übersteigen. Artikel 159 Absatz 3 BV findet daher auf alle Bundesbeschlüsse im Rahmen der vorliegenden Botschaft Anwendung.

7.4 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes

Die beantragten Finanzierungsbeschlüsse richten sich nach den Bestimmungen des Subventionsgesetzes vom 5. Oktober 199090. Nach Artikel 5 des Subventionsgesetzes ist der Bundesrat verpflichtet, die Finanzhilfen und Abgeltungen periodisch zu überprüfen. Im Subventionsbericht 2008 hat der Bundesrat festgehalten, dass für Subventionen, deren Finanzierungsbeschlüsse dem Parlament periodisch im Rahmen von Sonderbotschaften vorgelegt werden, die Überprüfung im Rahmen der betreffenden Sonderbotschaft erfolgt. In der vorliegenden Botschaft werden die drei Kernpunkte der Subventionsüberprüfung (Bedeutung der verschiedenen Subventionen für die vom Bund angestrebten Ziele, finanzielle und materielle Steuerung der Subventionen sowie die Verfahren zur Beitragsgewährung) in Ziffer 3 dargestellt.

90 SR 616.1

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