Botschaft über die Genehmigung der Änderungen der Liste LIX-Schweiz-Liechtenstein im Bereich der Informationstechnologieprodukte
10.4.1 Grundlagen und Überblick zum Abkommen
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10.4 Botschaft über die Genehmigung der Änderungen der Liste LIX-Schweiz–Liechtenstein im Bereich der Informationstechnologieprodukte
vom 11. Januar 2012
10.4.1 Grundlagen und Überblick zum Abkommen
Im Anschluss an die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) vom Dezember 1996 in Singapur wurde im März 1997 von 42 Mitgliedern und Taiwan eine Sektorinitiative zur Beseitigung von Zöllen auf Produkten der Informationstechnologie unterzeichnet (Information Technology Agreement, ITA). Das ITA sieht für mehr als 400 Produkte eine Zollaufhebung in vier Etappen (1. Juli 1997, 1. Januar 1998, 1. Januar 1999 und 1. Januar 2000) zu je 25 Prozent vor. Ab 1. Januar 2000 durften auf diesen Produkten keine Zölle mehr erhoben werden. Die Schweiz hat das ITA im Jahre 1997 unterzeichnet.
Das ITA umfasst zwei Anhänge (Anhang A und B). Anhang A enthält eine Auflistung von Produkten nach Zolltarif. Anhang B enthält nur Produktebeschreibungen, da sich die Mitglieder beim Abschluss des ITA zwar nicht auf die Tarifeinreihung von dreizehn Produkten einigen konnten, aber vereinbarten, dass auf diesen Produkten Zollfreiheit unabhängig der Tarifeinreihung zu gewähren sei.
Zurzeit umfasst das ITA 73 Mitglieder, welche die im ITA vereinbarte Zollfreiheit in ihren jeweiligen nationalen Verpflichtungslisten umgesetzt haben. Aufgrund der Meistbegünstigungsklausel des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) profitieren alle WTO-Mitglieder von der vereinbarten Zollfreiheit.
Die WTO-Verpflichtungsliste LIX-Schweiz–Liechtenstein (Liste LIX)1ist dem Protokoll von Marrakesch2 zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen von 19943 (GATT 94) beigefügt. Sie ist Bestandteil der von der Schweiz im Rahmen der WTO eingegangenen völkerrechtlichen Verpflichtungen. Änderungen dieser Liste unterliegen den einschlägigen Verfahrensbestimmungen der WTO und machen landesrechtlich entsprechende Anpassungen des schweizerischen Zolltarifs erforderlich, der in den nicht veröffentlichten Anhängen 1 und 2 des Zolltarifgesetzes vom
1 Die Liste LIX-Schweiz-Liechtenstein wurde in der Amtlichen Sammlung nicht veröffentlicht. Ein Separatdruck (Stand 1. Januar 2012) kann bei der Eidgenössischen Zollverwaltung (Oberzolldirektion, Abteilung Zolltarif, 3003 Bern, Fax: 031 322 78 72) bezogen oder eingesehen werden.
2 SR 0.632.20, Anhang 1A.2
3 SR 0.632.20, Anhang 1A.1