DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über die Genehmigung der Änderungen der Liste LIX-Schweiz-Liechtenstein im Bereich der Informationstechnologieprodukte

11 SR 172.010

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 1147Bundesblatt · BBl 2012 1143

Mit der vorliegenden Botschaft unterbreitet der Bundesrat dem Parlament die Änderungen der Liste LIX im Bereich der Informationstechnologieprodukte zur Genehmigung, unter Einhaltung der in Artikel 7b des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 199711 (RVOG) statuierten Frist von sechs Monaten seit Beginn der vorläufigen Anwendung dieser Änderungen.

Darüber hinaus wurde der Zolltarif angepasst, da die Änderungen der Liste LIX erga omnes wirken. Diese Anpassung wurde durch den Bundesrat am 23. November 201112 auf dem Verordnungsweg gestützt auf Artikel 9a ZTG provisorisch vorgenommen und ist am 1. Januar 201213 provisorisch in Kraft getreten. Werden Massnahmen nach den Artikeln 4–7 und 9a ZTG getroffen, so erstattet der Bundesrat nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe b ZTG dem Parlament jährlich Bericht, damit dieses die Massnahmen genehmigt.

10.4.2 Erläuterungen zu den Änderungen der Liste LIX im Bereich der Informationstechnologieprodukte

Die Liste LIX und das ITA bilden Bestandteil der im Rahmen der WTO eingegangenen zwischenstaatlichen Verpflichtungen der Schweiz. Die Schweiz ist verpflichtet, ihre Liste LIX in Übereinstimmung mit dem ITA zu bringen. Im vorliegenden Fall musste die Schweiz aus zwei Gründen ihre Liste LIX und ihre interne Gesetzgebung (Zolltarif) ändern: Zum einen mussten, gestützt auf den Bericht des Panels aus dem Jahre 2010, die Zölle auf Flachbildschirmen, Set-Top-Boxen und Multifunktionsdruckern geändert werden. Hierzu mussten die Zölle auf den Tarifnummern 8528.5900 und 8443.3190 angepasst werden, was die Unterteilung der Tariflinie HS 8443.31 überflüssig machte. Was die Set-Top-Boxen (HS 8528.71), die vom ITA abgedeckt werden, betrifft, musste die Schweiz eine neue schweizerische Unternummer schaffen (Tarifnummer 8528.7110). Die Zölle auf den Hörern mussten ebenfalls aufgehoben werden, und es musste eine neue schweizerische Unternummer geschaffen werden (Tarifnummer 8518.9011). Gestützt auf diese Anpassungen waren auch die Tariflinien der Nummern HS 8529 und HS 8531 anzupassen. Zum anderen mussten aufgrund der unfreiwillig falsch vorgenommenen Umsetzung der vierten HS-Revision die Zölle auf den Fernmeldekabeln aufgehoben und eine neue schweizerische Unternummer (Tarifnummer 8544.4930) geschaffen werden.

Der Bundesrat hielt es für angezeigt, die Liste LIX schnellst möglich zu ändern, um damit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz vollumfänglich zu entsprechen. Damit sind die Kriterien der Wahrung essenzieller Interessen der Schweiz und der besonderen Dringlichkeit erfüllt.

Zur Umsetzung der Änderungen der Liste LIX im Bereich Informationstechnologieprodukte hat der Bundesrat in Anwendung von Artikel 9a ZTG eine Verordnung erlassen, welche die Beseitigung der Zollansätze auf den 1. Januar 2012 für die relevanten Produkte umsetzt. Diese Massnahme wird den Eidgenössischen Räten im Rahmen des Berichts über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011 (vgl. Ziff. 10.3) unterbreitet.

11 SR 172.010

12 AS 2011 5923

13 Vgl. Art. 7b Abs. 1 RVOG