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Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen

7.2 Integralen Schutz im Bereich der kritischen Infrastrukturen verbessern (Handlungsfeld B)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 7731Bundesblatt · BBl 2012 7715

7.2 Integralen Schutz im Bereich der kritischen Infrastrukturen verbessern (Handlungsfeld B)

Neben dem KI-übergreifenden Bereich stärkt die nationale SKI-Strategie auch den integralen Schutz im Bereich der kritischen Infrastrukturen.

Da schwerwiegende Ausfälle durch infrastrukturspe-

zifische Risiken verursacht werden können, die ent-

weder ein kritisches Einzelelement (z.B. eine Leit-

stelle), einen kritischen Teilsektor (z.B. durch ein

überaltertes Transportnetz) oder einen kritischen

Sektor (z.B. Verkehr) betreffen, soll der integrale

Schutz gemäss Ziffer 6 der nationalen SKI-Strategie

auf allen relevanten Ebenen der kritischen Infrastrukturen gestärkt werden. Zu diesem Zweck sollen für die kritische Infrastrukturen integrale Schutzkonzepte erarbeitet und umgesetzt werden. Das diesbezügliche Vorgehen wird beispielsweise in einem Leitfaden beschrieben, der gestützt auf die SKI-Grundstrategie des Bundesrates erarbeitet wird. In den integralen Schutzkonzepten werden u.a. laufende oder geplante Arbeiten sowie geltende Rechtsgrundlagen, Schutzziele usw. erfasst und miteinbezogen. Anschliessend werden verbleibende infrastrukturspezifische Risiken ermittelt, Schutzziele festgelegt und gegebenenfalls entsprechende Massnahmen zur Reduktion der Risiken erarbeitet. Weiter wird in den integralen Schutzkonzepten auch geprüft, wie die allfällig notwendigen Schutzmassnahmen finanziert werden können und welche rechtlichen Grundlagen zur Umsetzung der integralen Schutzkonzepte notwendig sind.

Die integralen Schutzkonzepte sollen in Zusammenarbeit mit den jeweils massgebenden Akteuren (zuständige Leitbehörden auf den Stufen Bund, Kantone oder Gemeinden, Betreiber, gefährdungs- oder massnahmenspezifische Fachstellen, Verbände usw.) erarbeitet und umgesetzt werden. Die Verantwortung (insb. bezüglich der Festlegung der Schutzziele) liegt bei den gemäss geltenden Rechtsgrundlagen zuständigen Stellen. Dementsprechend erfolgen die Festlegung der Schutzziele und der Finanzierung von allfällig zusätzlich notwendigen Schutzmassnahmen im Rahmen der teilsektorspezifischen Politikbereiche. Die Arbeiten orientieren sich dabei an einem risikobasierten Kosten-Wirksamkeits-Ansatz: Dies bedeutet, dass nur Massnahmen getroffen werden, welche zur Erfüllung der Schutzziele notwendig sind, respektive bezüglich ihrer Kosten in einem positiven Verhältnis zu ihrem Nutzen stehen. Die integralen Schutzkonzepte sollen dementsprechend vor allem dazu dienen, eine umfassende Sicht über relevante Risiken und Verletzlichkeiten zu erhalten, das bestehende Schutzniveau zu prüfen sowie allfällige Lücken zu identifizieren und zu schliessen.

Ziel:

– Der integrale Schutz der kritischen Infrastrukturen ist auf allen relevanten Ebenen (kritische Sektoren, kritische Teilsektoren und kritische Einzelelemente) gewährleistet. Alle relevanten Risiken sind erkannt und gestützt auf Schutz- und Leistungszielen, die auf politischer Ebene vereinbart wurden, nach einem risikobasierten Kosten-Wirksamkeits-Ansatz reduziert. Dabei wird ein umfassendes Gefahren- und Massnahmenspektrum berücksichtig.

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