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Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2011 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011

vom 11. Januar 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 831Bundesblatt · BBl 2012 827

Der Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2011

Schwerpunktkapitel (vgl. Ziff. 1)

Das Schwerpunktkapitel ist dem Thema «Die Aussenwirtschaftsstrategie im Zeichen der Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise» gewidmet. Nachdem der Bundesrat 2004 die Elemente seiner Aussenwirtschaftsstrategie dargelegt hat, zeigt das Kapitel

– ausgehend von einer Darstellung der sich stellenden Herausforderungen – auf, wo er in den kommenden Jahren die Akzente setzen will. Dabei visiert der Bundesrat einerseits konkrete Massnahmen, um die wirtschaftliche Stellung der Schweiz in der Welt zu stärken, und andererseits Schritte, um den Marktzugang und die Wettbewerbsfähigkeit in den Güter-, Dienstleistungs- und Faktormärkten zu verbessern. Zum Zwecke der Stärkung der wirtschaftlichen Stellung will der Bundesrat das internationale Regelwerk für die Aussenwirtschaft verbessern, die Schweiz noch intensiver in formelle und informelle internationale Foren einbinden, den bilateralen Weg mit der EU weiterführen und dynamisieren sowie das Vertragsnetz mit Staaten ausserhalb der EU ausbauen. Zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sieht er neben Massnahmen im Güter- und Dienstleistungsbereich auch solche zum Schutz des geistigen Eigentums, im öffentlichen Beschaffungswesen, bei Kapitalverkehr und Investitionen sowie bei der Arbeitskräftemobilität vor. Als Fazit wird festgestellt, dass das internationale Umfeld für die Schweiz schwieriger geworden ist und die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft ebenfalls durch innere Reformen und autonome Liberalisierungsmassnahmen verbessert werden muss. Dies ist auch Voraussetzung für eine weitere Verbesserung des Zugangs zu ausländischen Märkten.

Die multilaterale Wirtschaftszusammenarbeit (vgl. Ziff. 2)

Weder eine Intensivierung der Verhandlungen noch der Plan, die Doha-Runde in zwei Etappen abzuschliessen, brachten das erhoffte Resultat: An der WTO-Ministertagung im Dezember konnte kein Verhandlungsdossier abgeschlossen werden. (Ziff. 2.1). Im Mittelpunkt stand stattdessen die Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls durch Russland. Ausserhalb der Doha-Runde gingen die Beitrittsverhandlungen mit insgesamt 26 Kandidaten weiter, die Handelspolitiken von vierzehn Mitgliedern wurden einer Prüfung unterzogen, und im Rahmen von Streitbeilegungsverfahren wurden wichtige Entscheidungen gefällt. Das nach Ausbruch der Finanzkrise beschlossene Verfahren zur Überwachung der von den Mitgliedern ergriffenen Handelsmassnahmen ist zu einem festen Bestandteil der WTO-Arbeiten geworden. Das verantwortliche Organ musste feststellen, dass die Anzahl restriktiver Massnahmen der WTO-Mitglieder und Beitrittskandidaten zugenommen hat und die Aufhebung früherer Massnahmen zu langsam erfolgt.

Die OECD (Ziff. 2.2) feierte im Berichtsjahr ihr 50-jähriges Jubiläum. Sie intensivierte ihre Zusammenarbeit mit den wichtigsten aufstrebenden Schwellenländern, während der Aufnahmeprozess von Russland nach wie vor langsam voranschreitet. Mit der Innovations- und «grünen Wachstumsstrategie» sowie einer «skills strategy» will die Organisation einen Beitrag zum weltweiten Wachstum leisten. Neben der Lancierung der Erarbeitung einer ganzheitlichen Entwicklungsstrategie waren auch die Aktualisierung der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen