DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2011 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011

vom 11. Januar 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 834Bundesblatt · BBl 2012 827

bereit, erneut Verpflichtungen zur Emissionsreduktion unter dem Kyoto-Protokoll einzugehen.

Wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit (vgl. Ziff. 6)

Die Schweiz beteiligt sich an der internationalen wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit weiterhin mittels bilateraler Unterstützungsmassnahmen und durch Beiträge an multilaterale Entwicklungsorganisationen. Von besonderer Bedeutung war im Berichtsjahr die Annahme von drei Botschaften durch das Parlament. Sie betrafen erstens die Aufstockung und Verlängerung des Rahmenkredits für die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS), zweitens die Kapitalerhöhungen der multilateralen Entwicklungsbanken und drittens die Finanzierung der Erhöhung der öffentlichen Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens. Entsprechend der Strategie des Bundesrates verstärkte die Schweiz ihre Entwicklungszusammenarbeit in den sieben Schwerpunktländern (Ägypten, Ghana, Indonesien, Kolumbien, Peru, Südafrika und Vietnam), erarbeitete aber angesichts der politischen Umwälzungen in Nordafrika auch eine Strategie für diese Region. Weitergeführt wurde die Umsetzung der Massnahmen zugunsten der Länder Osteuropas und der GUS und die Verpflichtung von Beiträgen an die erweiterte EU. Die Verpflichtungsperiode für letztere läuft Mitte 2012 aus. Multilateral stand vor allem die Umsetzung der beschlossenen Kapitalerhöhungen der regionalen Entwicklungsbanken im Vordergrund, an welche die Schweiz ihren Beitrag leistet. Die vom SECO und der DEZA gemeinsam verfasste neue Botschaft 2013–2016 umfasst erstmals alle Rahmenkredite für die Entwicklungszusammenarbeit und die Transitionshilfe (einschliesslich der humanitären Hilfe). Eingeleitet wird die Botschaft durch eine neue Strategie für die internationale Entwicklungszusammenarbeit. Das Parlament wird 2012 über diese Botschaft beraten.

Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen (vgl. Ziff. 7)

Angesichts weltweiter politischer und wirtschaftlicher Unsicherheiten war die Pflege der bilateralen Beziehungen im Berichtsjahr von besonderer Bedeutung. Der Bundesrat führte die Umsetzung der Länderstrategien für aufstrebende Märkte (Brasilien, Russland, Indien, China [BRIC], die GCC-Staaten, Indonesien, Mexiko, Südafrika und Türkei) fort, ohne die traditionellen Partner in Europa und anderen Regionen zu vernachlässigen. Diesem Ziel dienten Besuche des Vorstehers des EVD, unter anderem in Brasilien, Chile, Deutschland, Indien, Russland und Ungarn, aber auch seine Kontakte anlässlich internationaler Anlässe wie dem WEF in Davos. Ergänzend dazu fanden auch im Berichtsjahr Besuche des Staatssekretärs des SECO und von dessen Nachfolgerin in mehreren Ländern statt. Besondere Ereignisse bildeten die Staatsbesuche der indischen Präsidentin sowie des kuwaitischen Premierministers in der Schweiz, die beide mit einer grossen Delegation aus der Privatwirtschaft anreisten. Von Bedeutung für die Weiterentwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sind Tagungen von Gemischten Kommissionen, die im Rahmen von bilateralen Wirtschaftsabkommen eingesetzt werden. Dieses Jahr fanden wiederum mehrere Treffen statt, unter anderem mit Aserbeidschan, Kasachstan, Mexiko und Russland. Auch gegenüber den USA spielen die bilaterale Wirt-